Newsletter-Ausgabe #467: Juni 2009

Themen: Freenet AG – steht Registrar Strato vor Verkauf? | Abmahnrisiko Netbook-Domains – Psion knickt ein | TLDs – Neues von .xxx, .biz und .roma | .tel-Domains – braucht man ein Impressum? | Amsterdam – erste T.R.A.F.F.I.C.-Ergebnisse da | candy.com – Rick Schwartz gibt Details preis | DENIC – DNSSEC-Treffen im Juli 2009 in Frankfurt

Freenet AG – steht Registrar Strato vor Verkauf?

In den deutschen Registrar-Markt kommt offenbar Bewegung: nach unbestätigten Presseberichten will sich das Telekommunikationsunternehmen freenet AG mit Sitz in Büdelsdorf von seiner Tochter Strato AG trennen. Als Kaufpreis wird ein dreistelliger Millionenbetrag kolportiert.

Mit mehr als vier Millionen Domain-Namen und rund 1,3 Millionen Kundenverträgen zählt die in Berlin ansässige Strato-Gruppe nach eigener Einschätzung zu den beiden größten Webhosting-Anbietern in ganz Europa. Als hundertprozentige Tochter der Freenet AG bleibt sie von deren Neustrukturierungen jedoch nicht verschont; nach unbestätigten, aber bisher nicht dementierten Presseberichten, die unter anderem von der Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Unternehmenskreise verbreitet werden, will sich Freenet nach dem Verkauf seiner DSL-Sparte nun auch von der Webhosting-Tochter Strato trennen. Der Verkaufsprozess soll noch im Juni 2009 eingeleitet werden, wobei freenet einen Erlös in der Größenordnung von EUR 300 bis 400 Millionen anstrebt. Den Berichten zufolge beschäftigt Strato derzeit etwa 500 Mitarbeiter.

Kaufinteressenten werden öffentlich bisher nicht genannt, obgleich über den Namen United Internet AG wiederholt spekuliert wird. United Internet zählt zu den größten Anteilseignern von freenet. Allerdings ist fraglich, ob die Kartellbehörden einem Erwerb zustimmen würden; United Internet zählt mit über 13 Millionen gehosteten Domains bereits jetzt zu einem der drei grössten Registrare weltweit.

Dass sich die Eigentümerverhältnisse bei Strato ändern, wäre indes nichts neues. Im Jahr 2005 genehmigte das Kartellamt den Verkauf der STRATO-Gruppe, damals bestehend aus TECT AG, STRATO Medien AG, STRATO Rechenzentrum AG und Cronon AG, durch die Teles AG an die freenet.de AG. Der öffentlich bekannte Kaufpreis betrug seinerzeit EUR 132 Mio. und wurde in Höhe von EUR 80 Mio. in bar und der Rest in 3,1 Mio. freenet.de-Aktien gezahlt. Darüber hinaus unterstützte die Teles AG die freenet AG über die Dauer von drei Jahren mit netztechnischen Systemen, für die freenet als Gegenleistung EUR 10 Mio. zahlen sollte.

Quelle: reuters.com, eigene Recherchen

Abmahnrisiko Netbook-Domains – Psion knickt ein

Inhaber von Netbook-Domains können aufatmen: die kanadische Psion Plc. und der Chiphersteller Intel Corp. haben ihren Streit um die Nutzung des Begriffs „netbook“ im geschäftlichen Verkehr beigelegt. Mit weiteren Abmahnungen ist derzeit nicht zu rechnen.

Kurzer Rückblick: kurz vor Weihnachten 2008 tauchten im Internet freundlich, aber bestimmt formulierte anwaltliche Schreiben auf, in welchen Psion unter Berufung auf zu eigenen Gunsten in den USA, der EU, Kanada, Singapur und Hong Kong eingetragene „netbook“-Marken eine nicht näher bekannte Anzahl von Webseitenbetreibern aufforderte, den geschützten Begriff nicht weiter zu verwenden; dabei setzte Psion eine großzügige Übergangsfrist von drei Monaten, bis zu der die Nutzung einzustellen ist. Betroffen hiervon war offensichtlich auch der Suchmaschinenbetreiber Google; jedenfalls schloss Google den Begriff „netbook“ aus der Werbung mit GoogleAds aus. Wer gleichwohl „netbook“ bei Google eintippte, erhielt keine Werbung eingeblendet. Dies blieb auch von Intel nicht unbemerkt, das daraufhin beim US-Markenamt einen Löschungsantrag für die Marke stellte.

Und diese juristischen Scharmützel zwischen Psion und Intel haben ein rasches Ende gefunden. In einer dürren Pressemitteilung erklärt Psion, dass man sich im Streit mit Intel vor einem Gericht im Northern District of California gütlich geeinigt habe. Die Einigung sieht demnach vor, dass Psion freiwillig und ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sämtliche Markeneintragungen für den bisher geschützten Begriff „netbook“ zurückzieht. Im Lichte dieser gütlichen Einigung hat Psion ferner zugestimmt, gegenüber Dritten auf alle Rechte aus der bisherigen, aktuellen oder künftigen Nutzung des Begriffs „netbook“ zu verzichten. Weitere Angaben oder Gründe, welche zu dem Vergleich geführt haben, benennt Psion nicht.

Und Google hat prompt reagiert: wer sich dort nach Netbooks umsieht, erhält wie gewohnt GoogleAds eingeblendet. Auch die Nutzung von Netbook-Domains dürfte damit jedenfalls in Ansehung der bisherigen Markenrechte unproblematisch sein. Übrigens verweist auch die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts auf den Versuch, den Begriff „netbook“ als eingetragene Marke zu schützen, wenn auch vergeblich: die Anmeldung für die Klassen 9, 35 und 42 wurde sowohl wegen beschreibender (freihaltungsbedürftiger) Angabe als auch mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen.

Ein Beispiel für die Psion-Schreiben finden Sie unter:
> http://www.domain-recht.de/verweis/50

Den Markenlöschungsantrag von Dell gegenüber dem US-amerikanischen Markenamt kann man sich hier anschauen:
> http://ttabvue.uspto.gov/ttabvue/ttabvue-92050564-CAN-1.pdf

Spezialisierte Anwälte findet man unter:
> http://www.domain-anwalt.de

Quelle: psionteklogix.com, eigene Recherche

TLDs – Neues von .xxx, .biz und .roma

Die Porno-Domain .xxx lässt nicht locker, doch die Internet-Verwaltung ICANN wehrt sich mit unveränderter Härte gegen eine Einmischung. Bei .biz gibt ICANN Ein- und Zwei-Zeichen-Domains endlich grünes Licht, während die ewige Stadt in den Kreis der Bewerber um eine Städte-TLD einsteigt – hier unsere Kurznews.

Der Streit um die Einführung der Porno-Domain .xxx biegt wohl in die Zielgerade. Wie berichtet, hat der bisher abgelehnte Bewerber ICM Registry einen „Independent Review Process“ gestartet. In diesem Schlichtungsverfahren wird erstmalig in der Geschichte ICANNs überprüft, ob die Zurückweisung der Bewerbung im März 2007 rechtmäßig war oder nicht. Durchgeführt wird das Verfahren beim International Centre for Dispute Resolution, und läuft seit Juni 2008. Dort hat ICANN über die Anwaltskanzlei Jones Day einen 143seitigen Schriftsatz eingereicht, und spart darin nicht mit Gegenwehr. So weist ICANN etwa darauf hin, dass die Entscheidung des Panels juristisch nicht bindend sei, und fordert das Gericht auf, seine Kompetenzen nicht zu überschreiten; es sei keine „Superrevisionsinstanz“. Nachdem inzwischen mehrfach schriftliche Stellungnahmen abgegeben wurden, scheint ein Prozessende nahe; ein Datum hierfür gibt es allerdings nicht.

Der Druck von Neustar hat sich ausgezahlt: anlässlich ihres Vorstandsmeetings vom 21. Mai 2009 genehmigte die Internet-Verwaltung ICANN die Freigabe aller bisher gesperrten .biz-Domains mit einem und zwei Zeichen, wie zum Beispiel my.biz, 3.biz oder i.biz. Und die Registry drückt weiter aufs Tempo: bereits seit 01. Juni 2009 und noch bis 30. Juli 2009 akzeptiert Neustar im Rahmen des so genannten „Request for Proposal (RFP)“-Prozesses Bewerbungen für die insgesamt 36 .biz-Domains, die aus lediglich einem Zeichen oder einer Zahl bestehen. Jeder Teilnehmer muss, ähnlich eines Business-Plans, ein Konzept einreichen und darlegen, wie er ein besonderes Geschäftsmodell rund um die Domain aufbauen möchte; Neustar wird das Konzept dann intensiv prüfen und im Einzelfall entscheiden. Für Domain-Namen, die in dieser Phase nicht vergeben werden, beginnt am 03. August 2009 eine Auktion, während parallel die RFP-Phase für .biz-Domains aus zwei Zahlen oder Zeichen beginnt. Sollten einige dieser insgesamt 1.332 .biz-Domain-Namen übrig bleiben, werden sie zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt nach dem „first come, first served“-Prinzip vergeben.

Nun hat auch die ewige Stadt angekündigt, sich um eine eigene Top Level Domain zu bewerben: mit maßgeblicher Unterstützung von Massimo Ralli, einem in Rom ansässigen Unternehmer und Mitgründer der Domain-Suchmaschine DomainsBot, will sich das Unternehmen Roma TLD S.r.l. für die italienische Hauptstadt bei ICANN um den Zuschlag für .roma bewerben. Rom reiht sich damit in die Reihe anderer, weltbekannter Städte wie Berlin, New York oder Paris ein, die sich ebenfalls um ihre Städte-TLD bemühen; eine erste Kampagnen-Website mit noch überschaubarem Informationsgehalt ist bereits online gegangen. Soweit ersichtlich, soll eine Registrierung jeder natürlichen oder juristischen Person mit einem Sitz oder mit einer Beziehung zu Rom möglich sein. Über die Initiative dotCities mit .berlin, .paris, .bcn, .hamburg und .nyc will Rom zudem von Synergieeffekten profitieren. Weitere Details sind öffentlich bisher nicht bekannt.

Weitere Informationen zur Vergabe der kurzen .biz-Domains finden Sie unter:
> http://www.neustarregistry.biz/announcements/announcement

Weitere Informationen zu .roma finden Sie unter:
> http://www.ildominiodiroma.it/index_eng.html

Weitere Informatonen zu dotCities finden Sie unter:
> http://www.dotcities.org/

Quelle: blog.internetgovernance.org, prnewswire.com, domainesinfo.fr

.tel-Domains – braucht man ein Impressum?

Abmahnungen und Rechtsstreite wegen fehlerhafter Impressen sind nach wie vor gang und gäbe. Zuletzt sind wichtige Urteile des OLG Hamm und des OLG Frankfurt bekannt geworden. Mit der noch jungen .tel-Endung, unter der man lediglich Kontaktdaten hinterlegen kann, stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit eines Impressums in neuem Lichte.

Die jüngsten Entscheidungen zu fehlerhaften Impressen sind eindeutig: das OLG Hamm (Urteil vom 02.04.2009, Az.: 4 U 213/08) meint, die Umsatzsteueridentitätsnummer muss in jedem Falle mit in das Impressum; das OLG Frankfurt/M (Urteil vom 04.12.2008, Az.: 6 U 187/07) hält einen mit „Impressum“ gekennzeichneten Link in kleiner, grauer Schrift am rechten unteren Ende auf der Homepage platziert für unzureichend. Das Telemediengesetz und die Rechtsprechung zum Internetimpressum wirft für jedes Internetangebot die Frage auf, ob ein Impressum vorhanden, wo es zu finden, wie zu erreichen und gestaltet sein muss. Stellen sich diese Fragen aber auch für die neu eingeführten .tel-Domains?

Bei .tel handelt es sich um Domains mit sehr eingeschränkter Nutzung: sie sind Kontaktinformationsportale des jeweiligen Domain-Inhabers, in denen Adressangaben, Telefon, eMail, FacebookIdentität und zahlreiche andere Informationen in vorgegebener Form online gestellt werden. Ein Impressumsfeld gehört nicht zur Ausstattung. Warum auch, lässt sich fragen, es sind ja praktisch alle Kontaktdaten vorhanden. Aber blickt man auf die aktuelle Entscheidung aus Hamm, könnte es opportun sein, zum Beispiel auch die Umsatzsteueridentitätsnummer mit anzugeben, für die es aber kein Eintragungsfeld gibt. Das Impressum ist Pflicht für alle Dienste-Anbieter und ihre geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen Telemedien. Wann ein Internetangebot geschäftsmäßig betrieben wird, ist nach wie vor umstritten.

Die neuen .tel-Domains dienen der Kontaktaufnahme. Soweit eine Privatperson dafür eine .tel-Domain nutzt, sollte ein Impressum nicht notwendig sein. Doch bei einer dahinterstehenden Unternehmung, deren Kontaktdaten via .tel-Domain öffentlich gemacht werden, liegt es nahe, dass dies der geschäftlichen Kontaktaufnahme dient. Ein Impressum scheint mithin notwendig zu sein beziehungsweise ausreichende Informationen nach dem Telemediengesetz (TMG). Da Felder für die Umsatzsteueridentitätsnummer unter .tel nicht vorgesehen sind, müssen andere Lösungen erwogen werden. Dirk Krischenowski (dotberlin GmbH & Co. KG) löst das Problem, indem er für das Top Level Domain Projekt .berlin einen Informationslink auf das Impressum unter dotberlin.de legt. Um auf Nummer sicher zu gehen, ist das kein schlechter Ansatz.

> http://dotberlin.tel

Die Entscheidung des OLG Hamm findet man unter:
> http://www.domain-recht.de/verweis/113

Die Entscheidung des OLG Frankfurt/M findet man unter:
> http://www.domain-recht.de/verweis/112

Spezialisierte Anwälte findet man unter:
> http://www.domain-anwalt.de

.tel-Domains können Sie beispielsweise bei united-domains GmbH
registrieren:
> http://united-domains.de/tel-domain/

Quelle: dotberlin.de, nrw.de, impressum-recht.de, eigene Recherche

Amsterdam – erste T.R.A.F.F.I.C.-Ergebnisse da

Domainnamenews.com hat die Ergebnisse der Rick Latona-Auktion anlässlich der T.R.A.F.F.I.C. Amsterdam bekannt gegeben. Rick Latona ist Spezialist für ccTLDs und war Organisator dieser ersten T.R.A.F.F.I.C.-Veranstaltung in Europa, weshalb dort weitestgehend Domain-Namen mit Länderendung angeboten wurden.

Der überwiegende Teil der angebotenen Domains fand noch keinen Käufer. Domains, die während der Live-Auktion keinen Käufer fanden, werden nun in einer stillen Auktion bis 11. Juni 2009 angeboten. Die Preise verstehen sich sämtlich in Euro und werden unter Vorbehalt weitergegeben.

diamondrings.com – 162.000,-
houses.co.uk – 51.000,-
job.us – 25.200,-

rugs.co.uk – 15.840,-
vegas.cm – 15.500,-
blog.eu – 14.400,-
easy.nl – 10.000,-
stores.ca – 8.000,-

golf.cm – 6.750,-
b2b.eu – 6.500,-
cheapcars.us – 6.500,-
brussels.net – 6.000,-
tel.fr – 5.000,-
paris.me – 4.300,-
diamondrings.net – 4.250,-
lyrics.cm – 4.100,-
diamondearrings.net – 4.000,-
vuelosdirectos.es – 3.600,-
cams.cm – 3.300,-
66.nl – 3.250,-

miami.cm – 2.800,-
lottery.cm – 2.700,-
bowlingballs.co.uk – 2.500,-
lol.co.uk – 2.500,-
minibikes.co.uk – 2.274,-
california.cm – 2.100,-
nom.co.uk – 2.100,-
malpractice.md – 2.000,-
realityshows.tv – 1.600,-
usedmotorcycles.co.uk – 1.440,-
vuelodirecto.es – 1.440,-
diamond.cm – 1.400,-
85.nl – 1.215,-
shotglasses.co.uk – 1.134,-
human.in – 1.100,-
navi.eu – 1.000,-
uebernachtung.de – 1.000,-

elk.co.uk – 900,-
uebernachten.de – 800,-
bible.cm – 720,-
english.se – 700,-
fuel.in – 700,-
barbecues.us – 550,-
sintmarteen.com – 500,-
trinidadentobago.com – 500,-
wiretransfers.co.uk – 500,-
permits.us – 400,-
lakeproperty.co.nz – 360,-
advice.md – 300,-
oas.is – 300,-
freiekreditauskunft.de – 200,-
kostenlosekreditauskunft.de – 200,-
kredit-bericht.de – 200,-
madrid.pl – 200,-
malware.com.es – 200,-
wiz.in – 200,-

Die komplette Liste aller angebotenen Domains findet man unter:
> http://www.domain-recht.de/verweis/110

Weitere Domain-Preise finden Sie unter:
> http://www.domain-spiegel.de

Quelle: domainnamenews.com

candy.com – Rick Schwartz gibt Details preis

Rick Schwartz, Domainer erster Generation, hat in den vergangenen Tagen Einzelheiten zu seinem candy.com-Deal offengelegt. Die Domain verkaufte er für US$ 3 Mio. und erhält über 15 Jahre Lizenzgebühren in Höhe von 2 Prozent aus dem Bruttogewinn.

Bereits vor einigen Wochen deutete Rick Schwartz in seinem Blog an, die Domain candy.com verkauft zu haben. Allein die Schweigepflicht gebot es, vor Beginn einer Süßwarenherstellermesse nichts näheres verlautbaren zu lassen. Die Zeit ist nun abgelaufen und Rick Schwartz teilt mit, wie der Deal zustande kam. Knapp sechs Monate dauerte es vom ersten Kontakt bis zum Abschluss des Geschäfts. Rick Schwartz reagierte im Februar auf eine eMail des kleinen Süßwarenherstellers Melville Candy Company of Massachusetts. Innerhalb weniger Wochen waren sich beide Parteien näher gekommen und konnten zum Vertrag schreiten. Den zimmerten die Anwälte in zweieinhalb Monaten, in der Hoffnung, wirklich alle Eventualitäten berücksichtigt zu haben. Nun musste die Domain nur noch über einen vertrauensvollen Escrow übertragen werden, wozu sich die Domain-Handelsbörse Moniker anbot.

Der neue Inhaber der Domain hat Großes vor. Selbstverständlich werden über candy.com, die am 01. Juli online gehen soll, Süßwaren an den Mann gebracht werden. Das Entscheidende soll dabei das Kauferlebnis sein; die Inhaber wollen „live customer support“ sicherstellen, so dass Nutzer jederzeit und gebührenfrei unmittelbare Produktberatung erhalten. Bei der Domain-Inhaberin spricht man von „social shopping experience“.

Mit diesem Deal hat Rick Schwartz einmal mehr gezeigt, dass herausragende Domain-Verkäufe jederzeit möglich sind, und der Domainer-Industrie wieder einmal einen großen Gefallen getan. Ob der Kauf von candy.com für die neue Inhaberin zum Erfolg führt, muss sie beweisen. Doch sie verspricht einiges zu tun, um mit candy.com die Bonbons auf dem Süßwarenmarkt in den USA
neu zu verteilen.

> http://candy.com

Quelle: ricksblog.com, candy.com

DENIC – DNSSEC-Treffen im Juli 2009 in Frankfurt

DENIC eG, die Verwaltung von .de, lädt zusammen mit eco, Verband der Internetwirtschaft in Deutschland, und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Rahmen einer Initiative für mehr Sicherheit im Domain Name System zu einem ersten Meeting und zum Startschuss für das DNSSEC-Testbed am 02. Juli 2009 nach Frankfurt. Die neue Sicherheitserweiterung des Domain Name Systems soll produktionsnah getestet werden.

Nachdem in der Vergangenheit kritische Sicherheitslücken im Domain Name System bekannt geworden sind, liegt es nahe, diese alsbald zu schließen. Mit DNSSEC bietet sich eine Sicherungserweiterung für das DNS an, die aber zunächst erprobt werden will. Innerhalb einer von DENIC bereitgestellten Testumgebung werden operative und technische Erfahrungen gesammelt und geprüft, um zu beurteilen, welche Auswirkungen die Domain Name Security Extensions (DNSSEC) auf die Sicherheit und Zuverlässigkeit im Internet haben.

Zum Start der Testphase für DNSSEC laden DENIC, eco und BSI alle interessierten Anbieter und Nutzer für 02. Juli 2009 in die Räume der DENIC eG in der Kaiserstraße 75-77 in 60329 Frankfurt ein. Das DNSSEC-Treffen findet von 10 bis 13 Uhr statt und bietet auch im Anschluss die Gelegenheit, sich bei kleinen Happen sowie kalten und warmen Getränken zum Thema auszutauschen.

Weitere Informationen und Anmeldung unter:
> http://www.denic.de/domains/dnssec/dnssectestbed.html

Ausführliche Informationen zum DNSSEC-Testbed für Deutschland unter:
> http://www.domain-recht.de/verweis/111

Quelle: denic.de

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