nTLDs

Die neue Endung .inc wechselt die Registry

Die in Hong Kong ansässige GTLD Limited trennt sich vor der Delegierung von .inc: noch bevor diese Top Level Domain in die Root Zone eingetragen wurde, gab die Intercap Holdings Inc. bekannt, die Rechte an der Endung erworben zu haben.

Gegründet von Jason Chapnik (.tv) und geleitet von Shayan Rostam (.xyz), hat Intercap seinen Sitz auf Cayman Islands; es ist die bisher erste TLD des Unternehmens. Gedacht als Abkürzung für »Incorporation«, soll die Registrierung unter .inc für jedermann zu jedem beliebigen legalen Zweck möglich sein. Es soll weder eine Liste reservierter Domains noch den Verkauf von Premium-Adressen zu erhöhten Gebühren geben. Den Auftakt der Registrierung macht eine 30tägige Sunrise-Phase, die im Oktober 2018 starten soll. Im Anschluss folgt im November 2018 eine 7tägige »Early Access Period«, bevor ebenfalls im November die Live-Phase beginnt. Zur Höhe der Registrierungsgebühren schwieg sich Intercap vorerst aus. ICANN soll der Vertragsübernahme bereits zugestimmt haben.

Netzsperren

OLG München bestätigt kinox.to-Urteil des LG München I

Nachdem das Landgericht München I am 1. Februar 2018 auf Betreiben von Constantin Film ein Urteil im einstweiligen Rechtsschutzverfahren erlassen hatte, wonach Vodafone Kabel Deutschland ihre Kabelkunden von einer Nutzung des Portals kinox.to ausschließen muss, ging Vodafone in Berufung und scheiterte vor dem OLG München.

Das OLG München bestätigte das Urteil des LG München I; die Entscheidung liegt uns noch nicht vor. In erster Instanz machte die Constatin Film ihre Verwertungsrechte an dem Film »Fack Ju Göhte 3« geltend. Unter der Domain kinox.to war dieser Film ab dem 07. November 2017 durchgehend als Links zu Sharhostern verfügbar, die es ermöglichten, ihn per Stream kostenlos von überall zu jeder Zeit abzurufen. Die Antragsgegnerin Vodafone bietet unter anderem Kabelanschlüsse an und versorgt so rund 3,340 Mio. Kunden mit Internetanschlüssen. Die Webseite kinox.to hält kein Impressum bereit, allerdings ein Kontaktformular, über das die Antragstellerin die Betreiber von kinox.to erfolglos abmahnte. Im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wurden die Brüder Selimi als Verantwortliche für die Internetseite ermittelt. Diese versuchte die Constantin Film erfolglos, in Anspruch zu nehmen und wandte sich nun an die Vodafone als Access-Provider ihrer Kabelkunden. Die Antragstellerin ist der Ansicht, dass kinox.to ein illegales Geschäftsmodell betreibe und die Maßstäbe aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs „Störerhaftung des Access-Providers“ (Urteil vom 26.11.2015, Az. I ZR 174/14) anwendbar sind, mit der Folge, dass eine DNS-Sperre oder eine Sperre in Bezug auf eine IP-Adresse von Vodafone für ihre Kabelkunden vorzunehmen sei. Die Antragsgegnerin wendete unter anderem ein, die Kosten für die Einrichtung einer DNS- und IP-Sperre lägen bei mindestens EUR 150.000,–. Zudem bestünde bei IP-Sperren, die leicht umgangen werden könnten, die Gefahr des »Overblockings«.

Das Landgericht München I ließ sich von den Einwendungen allerdings nicht überzeugen und untersagte der Antragsgegnerin nach mündlicher Verhandlung, »ihren Kunden über das Internet Zugang zum Film ‚Fack Ju Göhte 3‘ zu vermitteln, soweit dieser Film über den gegenwärtig ‚kinox.to‘ genannten Internetdienst abrufbar ist« (Urteil vom 01.02.2018, Az. 7 0 17752/17). Das Landgericht stützte diesen Anspruch auf die Grundsätze der Störer­haftung und bezog sich dabei auf das Bundesgerichtshof-Urteil zur »Störerhaftung des Access-Providers«. In diesem Urteil hatte der BGH auf Grundlage europarechtlicher Erwägungen entschieden, dass ein Telekommunikationsunternehmen, das den Zugang zum Internet bereitstellt, von einem Rechteinhaber als Störer darauf in Anspruch genommen werden könne, den Zu­gang zu Internetseiten zu unterbinden, auf denen urheberrechtlich geschützte Werke rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht werden. Selbst Vodafone stellte nicht in Abrede, dass kinox.to einen hoch kriminellen Charakter hat. Aus Sicht des LG München sei sie als Störerin anzusehen, denn als Internetanbieterin träfen sie zumindest dann Prüfpflichten, wenn sie auf klare Rechtsverletzungen hingewiesen würde und diese Kontrollpflichten ihr Geschäftsmodell nicht wirtschaftlich gefährdeten oder ihre Tätigkeit nicht unverhältnismäßig erschwerten. Im Urteil setzte sich das LG München ausführlich mit Fragen der Effektivität der Sperrmaßnahmen auseinander und kam zu dem Ergebnis, dass alle Schutzmöglichkeiten mit etwas Sachkenntnis umgangen wer­den könnten. Dies sei aber unbeachtlich, weil nicht erwartet werden könne, dass durch das Vorgehen gegen einen Internetzugangsprovider die Verbreitung urheberrechtsverletzender Inhalte im Internet abschließend unterbunden werde. Maßgeblich sei, dass durch die Sperre der Zugang für Gelegenheitsnutzer erschwert werde. Die Kosten von EUR 150.000,– seien kein überzeugendes Argument, da sie nur die erstmalige Einrichtung einer DNS- und IP-Sperre beträfen und sonst jedem Begehren die Ersteinrichtungskosten entgegenhalten werden könnten. Abzustellen sei auf die Kosten im Verhältnis zum Gesamtumsatz, der hier im Milliardenbereich liege.

Nach dieser Entscheidung ging Vodafone Kabel vor das OLG München in Berufung. Das aber bestätigte die vorangegangene Entscheidung des LG München I (OLG München, Urteil vom 14.06.2018, 29 U 732/18). Die Entscheidungsgründe liegen uns noch nicht vor. Auf pr-online.de heißt es, Vodafone habe sich enttäuscht von dem Urteil des OLG München gezeigt und prüfe nun, welche weitere rechtlichen Schritte zu ergreifen sind. Die Constantin Film erklärte laut pr-online.de, sich zu laufenden Verfahren nicht äußern zu wollen. Vodafone hatte vorher schon, um der einstweilige Verfügung nachzukommen, eine DNS-Umleitung für ihre Kabelkunden eingerichtet, die diese auf eine Sperrseite weiterleitet, sobald sie kinox.to in ihre Browser eingeben. Problematisch daran ist, dass nicht nur der Zugang zu »Fack ju Göhte 3« verhindern wird, sondern zum gesamten Portal. Die Betreiber von kino.to teilen auf ihrem Portal mit,

Dank Constantin Film haben wir in Deutschland bald Internet Zensur wie in China oder Nord Korea. Sagt Tschuess zum freien Internet! Wir haben dennoch knapp 280~ Ersatzdomains gesichert.
und geben Vodafone-Kunden Tipps, wie sie die DNS-Sperre umgehen können.

Eine Stellungnahme von netzpolitik.org zum Urteil des LG München finden Sie hier.

Auf das Domain-Recht spezialisierte Anwälte findet man auf Domain-Anwalt.de, einem Projekt der united-domains AG.

September

Agenda für den 8. NRW IT-Rechtstag In Köln ist da

Der Kölner Anwaltverein und die »Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein« (davit) laden zum 8. NRW IT-Rechtstag nach Köln. Es wird wie immer ein Blick auf aktuelle IT-Themen geworfen. Mittlerweile liegt die Agenda der Veranstaltung vor.

Der 8. NRW IT-Rechtstages in Köln erstreckt sich über zwei Tage von Donnerstag bis Freitag, 20. bis 21. September 2018. Die Agenda liegt mittlerweile vor und bietet interessante und aktuelle Themen. So widmet sich der Einstieg in die IT-Rechtstage, die um 13:00 Uhr am Donnerstag, 20. September beginnen, einen Überblick über die ersten 100 Tage mit der DSGVO, den Rechtsanwalt Nikolaus Bertermann und Dominik Stockem (Microsoft) geben. Auch am Nachmittag des ersten Arbeitstages werden Datenschutzthemen behandelt, sowie das Fernabsatzrecht und die EVB-IT. Mit der »davit open« endet der Arbeitstag, bei der Rechtsanwalt Ulrich Luckhaus mit dem Auditorium Fragen, Fälle und Erfahrungen zur und mit der DSGVO bespricht. Am Freitag geht es dann morgens um 09:00 Uhr weiter mit der aktuellen Rechtsprechung des OLG Düsseldorf im Urheber-, IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz. Auch im weiteren Verlauf geht es um IT-Recht, mit »Digital Contracts« und Antragsfassungen im Urheber-, IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz, sowie um Fragen mit der Entscheidung des Bundesfinanzhofes zu Abmahnung und Umsatzsteuer. Der 8. NRW IT-Rechtstag endet um 18:30 Uhr und klingt mit einem sich anschließenden Get Together im Hotel Pullmann in Köln aus.

Der 8. NRW IT-Rechtstag findet vom 20. September 2018 um 13:00 Uhr bis 21. September 2018 um 18:30 Uhr im Pullman Cologne Hotel, Helenenstraße 14 in 50667 Köln statt. Um den persönlichen Anforderungen an Fachtagungsnachweisen gerecht zu werden, können Teilnehmer zwischen zwei Teilbuchungen, 7 Stunden am Donnerstag und 8 Stunden am Freitag sowie einer Komplettbuchung über 15 Stunden, wählen. Die Komplettbuchung kostet zwischen EUR 450,– und EUR 675,–, je nach Mitgliederstatus; die Teilbuchungen sind entsprechend günstiger. Für Getränke, Seminarunterlagen, Kaffeepausen und Mittagessen und Abendempfang am Freitag ist gesorgt. Alles nähere findet man auf den Informationsseiten bei davit und dem Kölner Anwaltverein.

nTLDs

Spamhaus Project veröffentlicht Liste der spamreichsten Domain-Endungen

Das »Spamhaus Project« hat die Liste der zehn am meisten missbrauchten Top Level Domains aktualisiert: mit inzwischen fünf Vertretern zählen die neu eingeführten Domain-Endungen zu den beliebtesten Werkzeugen für Cyberkriminelle.

Die in London gegründete und mittlerweile auch in Genf ansässige Organisation, die sich seit dem Jahr 1998 der Bekämpfung von Spam verschrieben hat und hierzu weltweit verwendete »antispam lists« veröffentlicht, sorgte im März 2016 erstmals für Unruhe im Lager der nTLDs. Man hatte ermittelt, dass .download einen Anteil von 75,9 Prozent schlechter Domains aufweist. Auf den Plätzen folgten .review (74,4 Prozent), .diet (73,9 Prozent), .click (72,5 Prozent) sowie .work (64,7 Prozent). Sogar die Städte-Domain .tokyo war zu über 50 Prozent von schlechten Domains durchdrungen. Was genau Spamhaus unter »bad domains« versteht, ist nicht ganz klar. Spamhaus spricht davon, dass das Verhältnis von »schlechten« zu »guten« Domains überdurchschnittlich hoch ist. Daraus errechnet man einen »badness index«, ohne klar zu definieren, wann eine Domain »schlecht« in diesem Sinne ist. Wichtig ist, dass dass Spamhaus nicht alle registrierten Domain-Namen unter einer TLD auswertet, sondern lediglich einen statistisch relevanten Ausschnitt betrachtet; geparkte Domains sind nicht berücksichtigt.

Trotz dieser Unklarheiten dürfte es kaum eine Top Level Domain geben, die sich gern in der Liste »The 10 Most Abused Top Level Domains« wiederfindet. Sie wird aktuell angeführt von .gq, der offizielle Länderendung von Äquatorialguinea, mit einem »badness index« von 6,64 vor .cf, der Länderendung der Zentralafrikanischen Republik mit einem Index von 6,55. Auf dem dritten Platz folgt schon die erste nTLD: .men kommt auf einen Index von 6,48. Die Endung erlebt seit Ende 2016 einen sprunghaften Anstieg an Domain-Registrierungen; erst seit April diesen Jahres flacht der Ansturm wieder ab. Mit einem »badness index« von 6,43 folgt knapp dahinter .loan, die – gemessen an der Zahl der Registrierungen – derzeit drittbeliebteste neue Domain-Endung. In den Top 10 finden sich weiter .top (5,72), .work (5,56) und .click (5,30), die vor allem über asiatische Registrare registriert sind.

Spamhaus kritisiert, dass die Betreiber dieser Endungen ideale Voraussetzungen für Spammer und andere Schurken schaffen, um überleben zu können. Dazu gehört unter anderem die erleichterte Möglichkeit, Domains in hohen Zahlen zu registrieren, ohne ausreichende Missbrauchsvorkehrungen zu schaffen. Vergleichsweise gesichert, aber wenig überraschend ist die Erkenntnis, dass mit sinkenden Gebühren für eine Domain der Anteil der zu Spam genutzten Adressen steigt. Das ist jedoch kein Phänomen, das nur für nTLDs gilt; Tokelau etwa vergibt schon seit Jahren .tk-Domains gratis und wird deshalb als sicherer Hafen sowohl für Spammer als auch für Phisher gegeisselt.

URS

Schuhhersteller Skechers und das Problem des »clear cut case« in der Fällen skx.app und skx.science

Der Schuhhersteller Skechers musste sich in zwei URS-Fällen beweisen und feststellen, dass es nicht so einfach ist, einen »clear cut case« zu belegen, besonders wenn Prüfer Eigeninitiative entwickeln.

URS-Verfahren sind immer wieder heikel: sie sind das schnellere und einfachere Verfahren gegenüber der UDRP. Aber sie verlangen auch eine klare, einfache Argumentationskette mit den entsprechenden Belegen für die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Behauptungen. Dass es nicht einfach ist, mit einem »clear cut case« die Suspendierung einer Domain für die aktuelle Registrierungsperiode zu erlangen, musste die Skechers U.S.A. Inc. mit Sitz in Manhattan Beach (US-Bundesstaat Kalifornien) erfahren. Zwei vermeintlich identische URS-Verfahren unter unterschiedlichen Prüfern gingen unterschiedlich aus.

Die Skechers U.S.A. Inc., Anbieterin von Schuhen und Inhaberin der Marke „SKX“ sowie der Domain skx.com, stellte fest, dass die Domains skx.app und skx.science von je einem Dritten registriert sind. In beiden Fällen ging sie per Uniform Rapid Suspension-Verfahren (URS) vor dem National Arbitration Forum (NAF) vor. Ziel des Verfahrens ist lediglich die Suspendierung der Domain für den Zeitraum der aktuellen Registrierungsperiode. Hinsichtlich der Domain skx.app prüfte der australische Rechtsanwalt Neil Anthony Brown die Sach- und Rechtslage, und entschied auf Suspendierung der Domain (NAF Claim Number: FA18 05001786198). In der kurzen Entscheidung finden sich keine weiterführenden Angaben, sondern lediglich jeweils der Verweis auf die URS-Regeln und das Ergebnis, bzw. die jeweilige Feststellung von Brown. Zuletzt fasst Brown zusammen, dass, nach Prüfung des Parteivorbringens, die Beschwerdeführerin sämtliche drei Voraussetzungen der URS mit klaren und überzeugenden Nachweisen belegt habe. Folglich ordnete er die Suspendierung der Domain an.

Deutlich ausführlicher, aber der URS entsprechend nach wie vor knapp, war das Verfahren um die Domain skx.science, das der türkische Rechtsanwalt Ahmet Akguloglu prüfte (NAF Claim Number: FA1805001786732). Der Gegner des URS-Verfahrens nutzte einen Privacy-Service, um seine Identität zu schützen. Die Beschwerdeführerin behauptet, ein Multi-Milliarden-Unternehmen im Schuhbereich zu sein, dessen Schuhe überall in der Welt verkauft werden. »SKX« sei die Hausmarke der Unternehmung, sie finde sich auf ihren Produkten, und die Abkürzung werde seit 1999 als ihr Kennzeichen an der New Yorker Börse genutzt. Darüber hinaus habe sie die Marke in vielen Ländern registriert, darunter auch in den USA. Die Domain sky.science sei identisch mit ihrer Marke und löse auf eine Parking-Seite auf, auf der sich keine Informationen finden. Der Gegner habe kein Recht oder berechtigtes Interesse an der Domain. Der Gegner selbst nahm im Verfahren nicht Stellung. Akguloglu bestätigte den Nachweis der Identität von Marke und Domain, sowie dass die Beschwerdeführerin dem Gegner nicht erlaubt hat, die Marke zu nutzen. Der wiederum habe dem nichts entgegengehalten, womit auch die zweite Voraussetzung der URS erfüllt sei. Bei der Frage der Bösgläubigkeit scheiterte die Beschwerdeführerin allerdings: sie hatte vorgetragen und belegt, die Domain löse auf eine Parking-Seite auf. Akguloglu schaute nach und fand eine aktive, von Andrés Thomas Conteris betriebene Literaturseite. Er erklärte deshalb, es gäbe keinen klaren Hinweis darauf, dass Conteris die Domain nutze, um geschäftliche Gewinne zu erzielen. Damit war die dritte Voraussetzung der URS nicht erfüllt, und Akguloglu wies die Beschwerde zurück.

Welche Inhalte die Domain skx.app tatsächlich aufwies, lässt sich aufgrund der Suspendierung nicht mehr sagen. Im Verfahren um skx.science jedenfalls weichen die Behauptung und der Beleg der Beschwerdeführerin von dem ab, was man aktuell unter skx.science findet. Das mag sich kurzfristig geändert haben. Für Akguloglu bestand jedenfalls kein Anlass, der Beschwerdeführerin einen Fehlverhaltensvorwurf zu machen. Allerdings ging er auch nicht auf die Werbeflächen auf dem WordPress-Blog ein, welches man unter skx.science findet.

Auf das Domain-Recht spezialisierte Anwälte findet man auf Domain-Anwalt.de, einem Projekt der united-domains AG.

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