Themen: Warnung – erneut Domain-Abzocker aufgetaucht! | .asia – DotAsia modifiziert Sunrise-Zeitplan | TLD-Update – Neues von .tk, .us und .se | Oh Tannenbaum – Markenschutz bei leerer Domain? | Sedo – Auktion für Premium-Domains gestartet | Rekord-Deal – EUR 695.000,00 für poker.de | Köln – Tagesseminar Marken- und Wettbewerbsrecht
Warnung – erneut Domain-Abzocker aufgetaucht!
Nach Monaten der Ruhe scheint eine neue Welle von Domain-Betrügereien auf die Internetnutzer zuzuschwappen: wie das Online-Magazin domainnamewire.com meldet, sind eMails des in Belgien ansässigen Unternehmens Domain Renewal SA aufgetaucht, mit denen Domain-Inhaber zu meist ungewollten Vertragsverlängerungen gedrängt werden sollen.
Lange Zeit war es still geworden um Domain-Abzockversuche, wie sie vor allem durch „Domain Registry of America“, auch tätig als „Domain Registry of Europe“ praktiziert wurden. Mit Hinweisen wie „Important Notice“ spiegelt man zahlreichen Domain-Inhabern unter Nennung ihrer konkreten Webadresse vor, dass der Registrierungsvertrag demnächst abläuft und dringend erneuert werden müsse, um die Domain nicht unwiederbringlich zu verlieren. Erst der US-amerikanischen Federal Trade Commission (FTC) als auch der britischen Advertising Watchdog Authority (ASA) gelang es 2004, dem Treiben Grenzen zu setzen. Zwar existiert DROA nach wie vor, zu Meldungen über Abzock-Mails kam es jedoch kaum mehr.
In diese Lücke scheint nun die belgische „Domain Renewal SA“ stossen zu wollen: in eMails weist das Unternehmen ebenfalls unter Nennnung der Domain des Adressaten darauf hin, dass diese demnächst ausläuft. Um den Registrierungsvertrag aufrecht zu erhalten, solle man so schnell wie möglich einen angegebenen Link anklicken und die Domain verlängern; sobald gezahlt ist, wird die Verlängerung bestätigt. Werbeeinblendungen von Oracle, Cisco System, IBM und Microsoft samt Logo verstärken den Eindruck, dass es sich um ein legitimes Unternehmen handelt, zumal die Website in vier Sprachen wie Deutsch gestaltet ist und damit den Anschein von Professionalität nochmals unterstreicht. Erst auf den zweiten Blick wird deutlich, dass mit Hinweisen wie „Ihre Domain kann verschwinden“, „Domainverlust bei Erreichen des Ablaufdatums“ oder „Gültigkeitsfrist ihrer Domains sich dem Ende zuneigt“ der Eindruck erweckt werden soll, es sei rasches Handeln gefragt, um die eigene Domain und damit die eigene Internetpräsenz nicht zu verlieren.
Zumindest für alle über deutsche Registrare angemeldeten Domains gilt nach wie vor: solange es sich nicht ausdrücklich um ein Schreiben Ihres Registrars handelt, können Sie solche Post getrost in den Müll werfen, da sich der Registrierungsvertrag ohne ausdrückliche Kündigung in der Regel automatisch verlängert. Eine ausdrückliche Verlängerung ist daher nicht erforderlich.
> http://www.domainrenewal-online.com/
Quelle: domainnamewire.com, techworld.com, eigene Recherche
.asia – DotAsia modifiziert Sunrise-Zeitplan
DotAsia, Verwalterin der neuen Top Level Domain .asia, hat den Zeitplan für die Einführungsphase modifiziert. Zugleich wurde ein neuartiges „Pionier-Programm“ vorgestellt, das der neuen Endung zu einem kräftigen Startschwung verhelfen soll.
Wie von der Einführung anderer Top Level Domains bekannt, wird es auch bei .asia eine gestaffelte Startphase geben. DotAsia hat sich dabei für eine mehrstufige Sunrise Period entschieden, die sich in drei Hauptphasen unterteilt. Der Startschuss für Phase 1 fällt am 9. Oktober 2007, in der Regierungen aus der Asia-/Australia-/Pazifikregion ihre Domains bevorrechtigt anmelden können. Dem geht eine „Pre-Sunrise“-Phase voraus, in der Regierungen Vorschläge für eine Liste reservierter Adressen ihrer lokalen Community machen können; diese Domains können dann in Phase 1 aktiviert werden. Phase 1 dauert bis zum Beginn der Landrush-Period an. Wie von DotAsia nunmehr offiziell bestätigt, startet Phase 2 ebenfalls bereits am 9. Oktober 2007. In Phase 2a („früher-Vogel-Phase“), die bis 30. Oktober 2007 dauert, haben Marken mit Antragstellung vor dem 16. März 2004 das erste Zugriffsrecht, wobei die Marke veröffentlicht und in Benutzung sein muss. Ein Nachweis der Marke ist im Rahmen der Anmeldung nicht verpflichtend, jedoch auf Verlangen nachzureichen.
In Phase 2b folgen ab dem 13. November 2007 bis zum 15. Januar 2008 Marken mit Antragstellung und Eintragung vor dem 6. Dezember 2006; auch hier gilt, dass ein Nachweis nur auf Verlangen zu erbringen ist. Zeitgleich startet Phase 2c, in der Marken in Kombination mit Begriffen aus dem Bereich der Klasse, für die die Marke Schutz geniesst, angemeldet werden dürfen. Ebenfalls vom 13. November 2007 bis 15. Januar 2008 dauert Phase 3, in der Unternehmens- und Organisationsnamen mit offizieller Registrierung vor dem 6. Dezember 2006 angemeldet werden können; hier ist dann ein Nachweis bei Registrierung allerdings zwingend. Am 8. Februar 2008 beginnt die allgemeine Landrush-Phase, bevor im März 2008 die Live-Registrierung startet.
Für besonders attraktive Domains wie music.asia, football.asia, trade.asia und mobile.asia hat sich DotAsia ein „Pionier-Programm“ ausgedacht: seit 11. Juli und noch bis 31. August 2007 nimmt DotAsia Vorschläge von Bewerbern entgegen, die unter einer generischen .asia-Domain ein besonders attraktives Angebot schaffen wollen; auch Inhaber global bekannter Marken sind zur Teilnahme berechtigt. Diese PR-Aktion soll sicherstellen, dass .asia von Anfang hochwertigen Content zur Verfügung stellt und nicht nur zum Spekulationsobjekt von Grabbern wird.
Weitere Informationen zu .asia finden Sie unter:
> http://www.dotasia.org/
Quelle: dotasia.org, eigene Recherche
TLD-Update – Neues von .tk, .us und .se
Dass in der Welt der Domain-Namen Sommerlöcher unbekannt sind, zeigt einmal mehr unser Blick auf aktuelle Änderungen rund um die beliebten Länderkürzel.
Dot TK, Verwalter der Landesendung der im Süd-Pazifik gelegenen Tokelau-Atolle, hat eine neue Version seines Filtersystems „WatchDog“ vorgestellt. Das Programm prüft nicht nur neu registrierte .tk-Domains, sondern in regelmäßigen Abständen auch die darunter angebotenen Inhalte auf unzulässige Angebote, etwa weil sie anstössig sind, darüber zu Gewalt oder Hass aufgerufen wird oder sie sonst gegen die Bestimmungen für Inhalte (content policy) für .tk verstossen. Hierzu zählen im übrigen auch deren Verwendung für Schädlinge wie Spy Ware, Viren und Phishing. Stellt die automatisierte Software einen Verstoß fest, droht dem Inhaber der Domain die Löschung. Nach Angaben von Dot TK wird .tk somit zur sichersten aller Top Level Domains; dass man sich auf Dauer damit das eigene Wasser abgraben könnte, lässt man allerdings unerwähnt.
Die Top Level Domain .us, das erst im April 2002 liberalisierte Landeskürzel der USA, steht möglicherweise vor einem Registrywechsel: Der Vertrag mit dem bisherigen Verwalter NeuStar endet im Oktober diesen Jahres. Das US-Wirtschaftsministerium Departement of Commerce (DoC) hat das nahende Vertragsende daher zum Anlass genommen, die Verwaltung unter Aufsicht der National Telecommunications and Information Administration (NTIA) neu auszuschreiben. Zu den Anforderungen gehört unter anderem, dass ein Kandidat für den Fall einer Erweiterung des Namensraumes Regelungen für eine Sunrise Period einplant; auch die Verwaltung der bisher mit 20 registrierten Domains mäßig erfolgreichen Kinder-Domain .kids.us ist künftig beizubehalten. Allgemein wird erwartet, dass die Ausschreibung lediglich pro forma erfolgt, und der Vertrag mit Neustar verlängert wird; die Details wie konkurrierende Bewerber sind allerdings öffentlich nicht bekannt. Aktuell sind etwa 1,3 Millionen .us-Domains registriert, und nach einem durchwachsenen Start haben sich die Registrierungszahlen zuletzt erfreulich entwickelt.
Die schwedische Domain-Verwaltung IIS (Internet Infrastructure Foundation) hat wie angekündigt das Angebot der unter .se registrierbaren Zeichen erweitert. Seit Juli können Domains auch mit Sonderzeichen aus den folgenden fünf offiziell anerkannten Minoritätssprachen registriert werden: Finnisch, Tornedalfinnisch, Jiddisch, Romani sowie Samisch. Damit erhöht sich die Zahl der unter .se zur Verfügung stehenden Zeichen von bisher 42 auf nunmehr etwa 240. In Schweden haben internationalisierte Domains anders als etwa in Deutschland eine erhebliche Bedeutung: Aktuell kommen IDNs auf einen Anteil an der Gesamtregistrierung von deutlich über 10%, weit mehr als etwa bei .de.
Weitere Informationen zu .tk finden Sie unter:
> http://www.dot.tk/
Registrierung von .se-Domains möglich zum Beispiel unter:
> http://www.united-domains.de/
Quelle: domainnamenews.com, eurolang.net
Oh Tannenbaum – Markenschutz bei leerer Domain?
Mit einem wenig weihnachtlichen Sachverhalt musste sich das hOLG Hamburg im Streit um die Domain original-nordmann.eu auseinandersetzen (Urteil vom 12.04.2007, Az. 3 U 212/06). Doch im Mittelpunkt stand ein domain-rechtlicher Klassiker – die Frage der Rechtsverletzung durch eine Domain ohne Inhalte.
Die Klägerin, Inhaberin unter anderem der Wortmarke „original nordmann“, betreibt eine Werbeagentur. Sie trug vor, nach der nach dem Biologen Alexander von Nordmann benannten Nordmanntanne unter dem Logo „Original-Nordmann“ ein Vertriebskonzept für Weihnachtsbäume entwickelt zu haben. Mit ihrer Klage wandte sie sich gegen den Inhaber der Domain original-nordmann.eu, der seinerseits mit Land- und Forstbetrieb befasst ist und unter anderem mit Nordmann-Tannen handelt. Die Domain hielt er lediglich registriert, Inhalte waren nicht geschaltet. In der Klage wurde ihm vorgeworfen, den Domain-Namen unauthorisiert zu nutzen; die Registrierung sei ein erster Schritt für eine geschäftliche Nutzung und diene im Fall der Verwendung für eigene Produkte zur Täuschung des Markts bezüglich jenen Produkten der Klägerin. Die Klägerin begehrte in 2. Instanz, den Beklagten gegenüber EURid zur Abgabe einer Verzichtserklärung im Bezug auf die streitige Domain zu verurteilen, hilfsweise die Verwendung der Domain für die von der Marke geschützten Warenklassen zu unterlassen und dem Beklagten nicht anrechenbare Anwaltskosten aus einer Abmahnung aufzuerlegen. Der Beklagte hielt dem entgegen, die Webadresse allenfalls für ein nichtgeschäftliches Weihnachtsportal nutzen zu wollen; folglich beantragte er Klageabweisung.
In erster Instanz vor dem LG Hamburg hatte der Beklagte Erfolg, das Gericht wies mit Urteil vom 15. August 2006 die Klage zurück. Zum einen lag keine markenmäßige Benutzung vor, zum anderen sei die Marke rein beschreibend. Dem schloss sich das OLG Hamburg als Berufungsgericht im Ergebnis an. Das Gericht hielt zunächst fest, dass der von der Klägerin behauptete Verzichtsanspruch nach § 14 MarkenG nicht besteht. Ein solch genereller Verzicht würde voraussetzen, dass in jedem Fall das bloße Registrierthalten der Domain im Hinblick auf die Marke der Klägerin rechtswidrig ist. Eben dies ist aber nicht der Fall: so stellt das bloße Registrierthalten einer Domain noch keine markenmäßige Benutzung dar. Zudem enthält die Marke der Klägerin ausschließlich glatt beschreibende Worte; schon nach der Lebenserfahrung ist davon auszugehen, dass eine Gattungsbezeichnung vom Verkehr als solche verstanden und nicht mit einem Unternehmen in Verbindung gebracht wird. Eine Verwechslungsgefahr oder Rufausbeutung komme nicht ansatzweise in Betracht.
Ansprüche nach dem UWG konnte das Gericht schon deshalb ablehnen, weil es in diesem Gesetz für den Verzichtsanspruch keine Anspruchsgrundlage gibt, und auch § 823 BGB half der Klägerin nicht, da diese Norm lediglich subsidiär gilt und die Sondervorschrift des § 14 MarkenG vorgeht, auch wenn sie letztlich nicht greift. Somit blieb der Klägerin nur noch der hilfsweise geltend gemachte Unterlassungsanspruch, doch auch den konnten die Hamburger Richter nicht erkennen, da der (zu) weit gefasste Unterlassungsanspruch auch nicht rechtswidrige Begehungsformen erfasste, und zudem die Klägerin nicht die Besorgnis vorgetragen hat, dass sich der Beklagte rechtswidrig verhalten werde. Damit stand fest, dass auch die Abmahnung samt geltend gemachter Anwaltskosten unberechtigt war, weshalb die Klägerin auch in diesem Punkt unterlag. Die Revision wurde nicht zugelassen.
Die Entscheidung finden Sie im Volltext unter:
> http://medien-internet-und-recht.de/pdf/VT_MIR_2007_274.pdf
Spezialisierte Anwälte findet man unter:
> http://www.domain-anwalt.de
Quelle: greyhills.eu, medien-internet-und-recht.de
Sedo – Auktion für Premium-Domains gestartet
Die Domain-Handelsbörse Sedo hat die erste Auktion von Premium-Domains gestartet: über die erst kürzlich übernommene Plattform GreatDomains.com versteigert Sedo ab sofort monatlich besonders hochwertige Domain-Namen.
Domain-Auktionen haben sich in den vergangenen Monaten zum Renner im Domain-Business entwickelt. Kaum mehr eine Messe, in der nicht im großen Stil um Domains geboten werden kann, und zumeist auch Rekord-Preise erzielt werden. Eine Vielzahl von qualitativ hochwertigen Domains hält Sedo ab sofort im Rahmen einer Premium-Auktion über die vor wenigen Wochen von VeriSign erworbene Domain-Börse GreatDomains.com bereit: ob wealth.com, portals.com, markets.com oder team.com – insgesamt stehen derzeit über 60 attraktive Domains zur Auswahl. Die Auktionen finden dabei parallel auf Sedo als auch auf der Plattform von GreatDomains.com statt.
„Wir freuen uns, dass wir auf den monatlichen Premium-Auktionen Domain-Investoren eine handverlesene Auswahl von hochklassigen Domains bieten können und wir erwarten Verkäufe in Millionenhöhe“, so Sedo-Geschäftsführer Tim Schumacher. „Aber auch Domain-Verkäufer haben einen Vorteil durch das neuartige Angebot, und wir laden ab sofort jeden Inhaber von hochklassigen .com-Domains dazu ein, bereits jetzt auf GreatDomains.com Domains für die nächste Auktion vorzuschlagen“. Die Auktionen haben eine Laufzeit von sieben Tagen und werden monatlich veranstaltet. Das aktuelle Höchstgebot für eine Domain ist über die Website von Sedo bzw. GreatDomains.com öffentlich einsehbar.
> http://www.sedo.de
Quelle: sedo.de
Rekord-Deal – EUR 695.000,00 für poker.de
Nicht nur der Sommer sorgt hierzulande für hohe Temperaturen, auch im Domain-Handel gehts heiss her: ein Preis von unglaublichen EUR 695.000,00 macht po/ker.de zur teuersten unter allen Domains mit dem Länderkürzel .de. Doch damit nicht genug: auch .info meldet die wertvollste Adresse der Geschichte.
Blickt man in die Rekordlisten, so führt in der Kategorie „.de“ der EUR 360.000,00 schwere Verkauf von chat.de im Jahr 2005 das Ranking an – oder besser gesagt führte: der bereits im Mai anlässlich des DOMAINfest Amsterdam in Amsterdam eingefädelte Verkauf von poker.de für EUR 695.000,00 bedeutet die Wachablösung an der Spitze. Überhaupt feierte .de eine herausragende Woche: die IDN-Domain ernährung.de für EUR 24.660,00, bongusto.de für EUR 4.000,00 und tagesgeldkonten.de zu EUR 2.950,00 erreichten zwar nicht ganz ein Top-Niveau, zeigen aber, dass die deutsche Endung nach wie vor gefragt ist. Überraschend gut schnitt Kanadas Endung .ca mit theaters.ca zu US$ 25.000,00 (EUR 18.000,00) ab, noch vor dem Nachbarn USA mit der Städte-Domain nashville.us für US$ 23.000,00 (EUR 16.600,00), bevor mit hometheaters.ca für US$ 12.500,00 (EUR 9.000,00,00) sich erneut Kanada zu Wort meldet. Weitere Länderverkäufe waren:
gamble.us – US$ 6.400,00 (ca. EUR 4.600,00)
fantasy.us – US$ 3.600,00 (ca. EUR 2.600,00)
firmenberatung.de – EUR 2.450,00
wwwtelefonbuch.de – EUR 2.261,00
hic.de – EUR 2.000,00
motorradwelt.de – EUR 1.805,00
steckdose.de – EUR 1.250,00
luxurycars.tv – US$ 1.505,00 (ca. EUR 1.100,00)
nfs.eu – EUR 1.070,00
rollerboy.de – EUR 1.000,00
In der zweiten Reihe räumt dieses Mal .info den Spitzenplatz ab: der Verkauf von travel.info für US$ 116.000,00 (EUR 84.000,00) macht die Adresse zur teuersten .info-Domain in der noch jungen Geschichte dieser Endung. In der Masse dominiert aber .net das Geschehen, wie surgeon.net zu US$ 21.000,00 (ca. EUR 15.200,00), mayor.net zu US$ 5.900,00 (ca. EUR 4.300,00) und homefinder.net für US$ 5.890,00 (ca. EUR 4.260,00) belegen; da kann lediglich nationalforum.org für US$ 2.788,00 (ca. EUR 2.020,00) und mit solteros.mobi zu EUR 1.850,00 erneut eine spanischsprachige Domain mithalten.
libri.net – US$ 4.500,00 (ca. EUR 3.250,00)
camilla.net – US$ 4.100,00 (ca. EUR 3.000,00)
therapists.net – US$ 3.500,00 (ca. EUR 2.500,00)
vins.org – EUR 1.600,00
notary.mobi – EUR 1.461,00
hdtv.biz – US$ 2.000,00 (ca. EUR 1.450,00)
lsd.mobi – US$ 1.850,00 (ca. EUR 1.350,00)
Zu guter Letzt die erste Reihe: im Glanz des po/ker.de-Deals droht fast unterzugehen, dass carsales.com mit US$ 400.000,00 (EUR ca. 290.000,00) immerhin den Sprung in die Top 10 der besten Verkäufe 2007 schafft. Bei bulk.com kann angesichts eines Preises von US$ 100.000,00 (EUR 72.400,00) von Massenware keine Rede sein, und auch lick.com zu US$ 60.000,00 (ca. EUR 43.400,00) kommt daher wie geschleckt. Der Rest war ein bunter Mix:
males.com – US$ 55.000,00 (ca. EUR 39.800,00)
lean.com – US$ 55.000,00 (ca. EUR 39.800,00)
hotringtones.com – US$ 25.999,00 (ca. EUR 18.800,00)
metroblog.com – US$ 18.523,00 (ca. EUR 13.400,00)
kitt.com – US$ 15.000,00 (ca. EUR 10.850,00)
natureproducts.com – US$ 10.000,00 (ca. EUR 7.250,00)
hurricaneinsurance.com – US$ 10.000,00 (ca. EUR 7.250,00)
election2008.com – US$ 9.906,00 (ca. EUR 7.200,00)
videogamer.com – US$ 6.000,00 (ca. EUR 4.300,00)
badjoke.com – US$ 8.099,00 (ca. EUR 5.850,00)
hagebau.com – US$ 2.488,00 (ca. EUR 1.800,00)
antarktika.com – US$ 2.252,00 (ca. EUR 1.600,00)
Weitere Domain-Preise finden Sie unter:
> http://www.domain-spiegel.de
Quelle: dnjournal.com. sedo.de
Köln – Tagesseminar Marken- und Wettbewerbsrecht
Am 5. September 2007 findet in Köln ein Tagesseminar mit dem Titel „Update Marken- und Wettbewerbsrecht – Aktuelle Themen des Marken- und Wettbewerbsrechts in der Praxis“ statt. Veranstalter ist das Forum Institut in Heidelberg.
Das Seminar informiert über richtungsweisende Urteile und neueste Tendenzen im Marken- und Wettbewerbsrecht, den im Domain-Recht wichtigsten Rechtsgebieten. Behandelt werden unter anderem Fragen zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht, die neueste Rechtsprechung des 6. Zivilsenats des OLG Köln, das Spannungsfeld zwischen Markenrecht, Geschmacksmusterrecht und UWG-Leistungsschutz, UWG-Leistungsschutz, die Informations- und Transparenzpflichten bei Verkaufsförderungsmaßnahmen sowie Wettbewerbs- und Kennzeichenverstöße im Internet, insbesondere das Domain-Recht 2.0 mit aktuellen Entscheidungen zu Domain-Streitigkeiten. Angesprochen werden neben Rechts- und Patentanwälten die Leiter und Mitarbeiter von Rechtsabteilungen und insbesondere auch die Führungskräfte und Mitarbeiter aus den Bereichen PR, Marketing und Werbung.
Das Seminar findet am 5. September 2007 von 9.00 bis 17.30 Uhr im Radisson SAS Hotel Köln, Messe Kreisel 3 in 50679 Kön statt. Die Teilnehmerzahl ist auf 25 begrenzt, die Gebühr beträgt EUR 750,- (+ gesetzliche MwSt.); darin enthalten sind eine ausführliche Dokumentation, Arbeitsessen und Erfrischungen. Für auswärtige Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent zur Verfügung.
Einen Flyer mit weiteren Informationen finden Sie unter:
> http://www.forum-institut.de/pdf/0709190.pdf
Quelle: eigene Recherche