Newsletter-Ausgabe #365: Mai 2007

adr.eu – UDRP-Konkurrenz für die WIPO

Das Prager Schiedsgericht bei der Wirtschaftskammer und der Landwirtschaftskammer der Tschechischen Republik macht sich auf zu neuen Ufern: neben seiner Tätigkeit als .eu-Schiedsgericht hat sich die Schiedsstelle bei ICANN als UDRP-Provider beworben.

Domain-Namen und Markenrecht – schon früh zeichnete sich ab, dass zwei Welten aufeinanderprallen und in der Konfliktlösung jenseits der nationalen Gerichtsbarkeit neue Wege gegangen werden mussten. Im Jahr 1999 rief daher die Internet-Verwaltung ICANN nach vorheriger Konsultation unter anderem der UN-Organisation World Intellectual Property Organization (WIPO) die so genannte UDRP (Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy) ins Leben. Den Inhabern von Kennzeichnungsrechten wie eingetragenen Marken steht damit ein vergleichsweise kostengünstiges, rasches und unkompliziertes Verfahren gegen Rechtsverletzungen zur Verfügung. In seine Zuständigkeit fallen unter anderem Streitigkeiten um Domains mit Endungen wie .com, .net und .org; aber auch zahlreiche Länderendungen (nicht jedoch .de) haben gleiche oder vergleichbare Regelungen eingeführt oder sich der UDRP unterworfen. Mit dem Asian Domain Name Dispute Resolution Centre (ADNDRC), dem National Arbitration Forum (NAF) und der Genfer WIPO, dem mit Abstand bedeutendsten Schiedsgericht, stehen weltweit aktuell drei Stellen zur Verfügung, welche in UDRP-Streitigkeiten angerufen werden können; das New Yorker International Institute for Conflict Prevention and Resolution (RPR) sowie eResolution nehmen dagegen seit geraumer Zeit keine Fälle mehr an.

Als vierte Stelle hat sich nunmehr der Czech Arbitration Court (CAC), der bereits bei dotEU als Schiedsgericht fungiert, offiziell bei ICANN als UDRP-Schiedsgericht beworben. Gegründet im Jahr 1949, kann der CAC inzwischen auf eine lange Vergangenheit als Schiedsstelle für Streitigkeiten um geistiges Eigentum und technische Angelegenheiten zurückblicken. Allein im Falle dotEU hat das Gericht 450 Urteile gefällt, mehr als 700 waren bisher insgesamt anhängig. Bis auf die Landessprache von Malta verfügen die CAC-Mitarbeiter über Kenntnis von 19 der 20 EU-Sprachen, was man gegenüber anderen Stellen als mit die größte Stärke ins Spiel bringt; Zusammenfassungen in Englisch sollen jedoch die stets notwendige Transparenz und Einheitlichkeit gewährleisten. Darüber hinaus arbeitet das Gericht mit über 140 Schiedsrichtern zusammen, sämtlich ausgewiesene Experten im Bereich geistiges Eigentum. Auch beim CAC soll das Verfahren weitgehend online abgewickelt werden, wobei eine qualifizierte elektronische Signatur die bisher noch notwendige Einreichung von Schriftsätzen ablösen und für noch mehr Effizienz sorgen soll. Daneben sollen Detailverbesserungen wie ein Master-Account für Rechtsanwälte zur Vereinfachung oder ein Klageverbot für Parteien, die dreimal des „reverse domain name hijacking“ überführt wurden, beitragen. Bei den Kosten wird sich der CAC an den übrigen Stellen orientieren, also voraussichtlich beginnend ab US$ 1.500,- pro Domain.

ICANN hat die Bewerbung zunächst bis 25. Juni 2007 zur öffentlichen Stellungnahme ausgelegt. Erste Töne zwischen den Zeilen erwecken jedoch den Eindruck, CAC könne sich gute Chancen ausrechnen und schon bald der WIPO als bisher führendem UDRP-Provider Konkurrenz machen.

Weitere Informationen finden Sie unter:
> http://short4u.de/465998f424ebd

Das Prager Schiedsgericht finden Sie unter:
> http://www.arbcourt.cz/

Die UDRP finden Sie hier:
> http://www.icann.org/dndr/udrp/policy.htm

Quelle: icann.org

Warnung von ARIN – IP-Adressen werden knapp

Die American Registry for Internet Numbers (ARIN) hat vor einer zunehmenden Knappheit an IP-Adressen, elementarer Baustein des Domain Name Systems, gewarnt: sollte der Umstieg vom derzeitigen Protokoll IPv4 auf IPv6 nicht rasch gelingen, gehen danach dem Netz die Adressen aus.

Bereits seit Anfang der 90er Jahre arbeitet die IETF (Internet Engineering Task Force) am Nachfolger des derzeitigen Internetprotokolls IPv4. Die IP-Adressen bilden dabei die Grundlage des Domain Name Systems (DNS): mit Hilfe des DNS wird zum Beispiel die Zahlenkombination 216.167.124.217 in die leichter zu merkende Adresse united-domains.de umgewandelt. Mehr als vier Milliarden dieser Zahlenkombinationen lässt IPv4 zu, doch nur 19% des Adressraums steht noch zur Verfügung. Voraussichtlich 2012 oder 2013, so schätzt ARIN, wird der letzte Adressblock vergeben und das Internet – bildlich gesprochen – voll sein. Abhilfe soll da das Nachfolgeprotokoll IPv6 schaffen, mit dem 660 Billiarden IP-Adressen möglich sind. Und die sind nach Ansicht von ARIN dringend nötig: „Wenn nicht sofort gehandelt wird, droht eine technische Krise, ähnlich wie beim Jahr-2000-Problem, aber ohne fixes Datum und unbemerkt von der Öffentlichkeit“, so Raymond A. Plzak, CEO von ARIN. Eine eigene Resolution soll das Problem in das Bewusstsein der Verantwortlichen bringen und als Anstoss zu weiteren Schritten dienen.

Daneben fürchtet ARIN juristische Probleme und einen Schwarzmarkt mit den alten Adressen. So werden IP-Adressen von US-Gerichten nicht als Eigentum angesehen, eine Folge des Streits um die Domain se/x.com. Deren Domain-Inhaber Gary Kremen hatte geltend gemacht, Rechte an der IP-Adresse zu haben, unterlag damit jedoch vor Gericht, das die Rechte ARIN zuwies. Doch zahlreiche Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen so wie der ICANN-Kritiker Karl Auerbach verfügen über eigene IP-Adressen aus der Zeit vor der Schaffung ARINs; sie könnten somit auf einer Goldmine sitzen, falls sie ihre Adresse frei verkaufen wollten. Auerbach räumt ein, schon einige „ziemlich heftige“ Angebote für seinen Adressraum erhalten zu haben. Um diesem Markt schon von vorneherein die Grundlage zu entziehen, scheint eine rasche Implementierung von IPv6 laut ARIN unumgänglich.

Inhabern von Domain-Namen kann vorerst egal sein, welches Protokoll verwendet wird: bei vielen Betriebssystemen wie etwa Microsoft XP und MacOSX sind die notwendigen Implementierungen angelegt. Und dass dem Netz sogar die Domain-Namen ausgehen könnten, gilt als extrem unwahrscheinlich. Anlass zur Sorge besteht daher derzeit nicht.

> http://www.arin.net/

Quelle: informationweek.com, crn.au.com

.travel – Reise-Domain vor dem Kollaps?

Der Internet-Verwaltung ICANN droht nach dem Skandal um den Domain-Registrar Registerfly neues Ungemach: die in Fort Lauderdale ansässige Theglobe.com Inc., Mutterunternehmen der .travel-Registry Tralliance Corporation, steht vor dem finanziellen Aus. Das Schicksal von .travel gilt als ungewiss.

Verluste von US$ 2,8 Millionen in den ersten drei Monaten des Jahres 2007 bei Erlösen von etwas über US$ 430.000,- verbundden mit der Mitteilung, dass eine Fortführung über das Monatsende Mai 2007 ausgeschlossen sei, wenn nicht rasch Geld in die Kassen fliesst – so liesst sich die Schreckensbotschaft von Theglobe.com aus dem am 11. Mai veröffentlichten Quartalsbericht gegenüber der US-Wertpapieraufsicht SEC. Verantwortlich hierfür war laut Theglobe.com vor allem ein US$ 2,55 Millionen teurer Vergleich mit der Social-Networking Plattform MySpace wegen des Versandes von angeblich mindestens 100.000 und möglicherweise sogar 400.000 Spammails über MySpace-Nutzerkonten. Sollte in Anbetracht der derzeitigen Finanzsituation kein zusätzliches Kapital in die Gesellschaft fließen, sieht das Management keine Zukunft mehr für das Unternehmen über Mai 2007 hinaus. Derzeit ist Theglobe.com nach eigenen Angaben bemüht, die drohende Insolvenz abzuwenden. Helfen soll in erster Linie eine Finanzspritze von CEO Michael Egan, da der Weg zu einem Bankkredit versperrt sei; die Gespräche laufen.

Nachdem man sich von einem Internettelefonieanbieter und einem Computerspieleunternehmen getrennt hat, zählt derzeit der Betrieb der Reise-Domain .travel zu den wesentlichen Geschäftstätigkeiten von Theglobe.com; doch ob damit Geld zu verdienen ist, gilt als zweifelhaft; aktuell sind etwa 25.000 .travel-Domains registriert, und trotz eifriger Bemühungen ist für einen weltweiten Erfolg wie etwa bei .mobi nichts ersichtlich. Bisher sind nur wenige Reiseanbieter ausschließlich unter der Endung .travel im Netz vertreten, und auch die Portalseite search.travel dürfte nur Insidern bekannt sein.

Der ICANN-Vorstand ist über die Notsituation informiert; wie im Fall von Registerfly sind jedoch zumindest öffentlich keine Notfallpläne bekannt. Lediglich die geringe Zahl an registrierten Domains hält das Ausmaß der historisch einzigartigen Gefahr einer Pleite eines Registry-Betreibers gering.

Den Börsenbericht mit weiteren Zahlen finden Sie hier:
> http://short4u.de/465adef39a658

Quelle: icannwatch.org, hasbrouck.org, sun-sentinel.com

OLG Düsseldorf – Gattungsbegriff sticht Marke

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2006, Az.: 20 U 73/06) arbeitete in einem Rechtsstreit um die Domain professional-nails.de den feinen Unterschied heraus, wann ein gattungsbegriffliches Markenzeichen markenmäßig und wann als Gattungsbegriff genutzt wird.

Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „Professional Nails“. Der Beklagte ist Inhaber der Domain professional-nails.de, unter der er ein Nagelstudio und einen Online-Shop zum Thema Schönheit betreibt. Die Klägerin sah sich durch die Nutzung des Domain-Namens in ihren Markenrechten verletzt. Sie ging vor Gericht und gelangte schließlich zum OLG Düsseldorf.

Das OLG Düsseldorf wies den Antrag der Klägerin zurück. Es sah keine Markenrechtsverletzung durch den Beklagten, da die Domain vom Publikum unvermittelt als Gattungsbezeichnung erkannt werde und niemand ahne, dass es sich um eine Marke handeln könne. Es sei zwar richtig, dass das Anbieten von Waren und Dienstleistungen unter der Domain eine markenmäßige Nutzung darstelle; doch wenn die Nutzer den Domain-Namen nicht als Marke erkennt, sondern sogleich einen Gattungsbegriff annimmt, könne man nicht von einer markenmäßigen Benutzung ausgehen. Die Internetnutzer hätten keine Veranlassung, die Domain einer für ihre Marke bekannten Person zuzuordnen. Damit fehlt es an der Verwechslungsgefahr.

Wie Dr. Bahr berichtet, sahen die Richter letztlich in dem Kennzeichen „Professional Nails“ im Zusammenhang mit Fingernagelkosmetik einen glatt beschreibenden Begriff. Dass der Begriff englisch ist, ändere daran nichts, da beide Worte auch im deutschen Sprachraum ohne Weiteres verständlich seien. Zudem finde man im Kosmetikbereich eine Flut englischer Begriffe.

Weitere Informationen zur Entscheidung findet man unter:
> http://dr-bahr.com/news/news_det_20070520100302.html

Spezialisierte Anwälte findet man unter:
> http://www.domain-anwalt.de

Quelle: dr-bahr.com

poker.de – Spielfieber unter .de

Der Domain-Handel der vergangenen Woche zeitigt unter der Endung .de erstaunliche Entwicklungen: mit EUR 695.000,- wurde der höchste je bekannt gewordene Preis für eine .de-Domain bezahlt. Der Domain p/oker.de war es möglich, einen so hohen Einsatz zu erzielen. Drumherum gab es noch einige sehr hochpreisige Geschäfte.

Da ist sie nun also: poker.de, die am höchsten gehandelte .de-Domain, bei welcher der Preis öffentlich bekannt wurde. Anlässlich des Domainfestes Mitte Mai in Amsterdam versteigerte der Domain-Broker Nicit.com das gute Stück für eine Spielbank in Deutschland. Man fragt sich nur: Warum verkauft eine Unternehmung mit der Kernkompetenz im Glücksspiel (und ja, Poker ist selbstverständlich nur bedingt ein Glücksspiel) eine solche Domain, an der sie letztlich gut durch ihre Nutzung verdienen könnte? Wir wissen es nicht. Was wir wissen ist, warum die As Shampoo Air Services GmbH & Co KG die Domain flugzeuge.de für recht ordentliche EUR 35.000,- gekauft hat, denn dazu gibt es eine Presseinformation, die kurz gesagt auf einen Satz des Geschäftsführers Rolf Hilchner lautet: „Uns allen liegt die Fliegerei im Blut.“ Und eine dritte .de-Domain, wahltarife.de, erzielte mit EUR 10.000,- einen hervorragenden Preis. Weitere Länderdomains, darunter drei weitere im fünfstelligen Euro-Bereich, waren:

de.tv – US$ 21.500,- (ca. EUR 15.984,-)
alcohol.tv – US$ 7.500,- (ca. EUR 5.576,-)
jack.tv – US$ 2.850,- (ca. EUR 2.119,-)
erealty.tv – US$ 1.015,- (ca. EUR 755,-)

roommate.co.uk – GBP 8.500,- (ca. EUR 12.554,-)
beyondspa.co.uk – US$ 5.000,- (ca. EUR 3.717,-)
secondlife.co.uk – EUR 2.000,-
winches.co.uk – GBP 900,- (ca. EUR 1.330,-)

bueno.es – EUR 9.000,-
siteco.es – EUR 4.000,-
publico.es – EUR 3.600,-
turismocastillalamancha.es – EUR 2.800,-

bauportal.eu – EUR 1.890,-
krankenpflege.eu – EUR 1.800,-
cadcollege.eu – EUR 900,-

webmaster.nl – EUR 12.000,-
moove.ch – EUR 1.500,-
sitios.us – US$ 2.000,- (ca. EUR 1.487,-)
spore.be – US$ 1.000,- (ca. EUR 743,-)

Die generischen Endungen machten dagegen keine Schnitte. Immerhin meldeten sich eric.info mit US$ 5.000,- (ca. EUR 3.717,-) und rentenfonds.info mit US$ 3.000,- (ca. EUR 2.230,-) zu Wort und auch .biz meldet sich mit gold.biz zu US$ 3.700,- (ca. EUR 2.751,-) und idahofalls.biz zu US$ 2.050,- (ca. EUR 1.524,-). Allein .net wies mit der Zwei-Zeichen-Domain hm.net in den fünfstelligen Dollarbereich, und kostete US$ 12.250,- (ca. EUR 9.107,-). Danach gab es diverses:

mame.org – US$ 7.500,- (ca. EUR 5.576,-)
sociopath.org – US$ 5.000,- (ca. EUR 3.717,-)
beneficent.org – US$ 3.288,- (ca. EUR 2.444,-)
umbi.org – US$ 3.000,- (ca. EUR 2.230,-)
meteorite.net – US$ 2.975,- (ca. EUR 2.212,-)
mbaworkshop.net – US$ 2.910,- (ca. EUR 2.163,-)
elevation.net – US$ 2.500,- (ca. EUR 1.859,-)
comforters.net – US$ 2.500,- (ca. EUR 1.859,-)
01.org – US$ 2.300,- (ca. EUR 1.710,-)
mygear.net – US$ 2.200,- (ca. EUR 1.636,-)
solartech.org – US$ 2.088,- (ca. EUR 1.552,-)
plaza.org – US$ 2.000,- (ca. EUR 1.487,-)

Ein sehr deutliches Statement kam von amt.com: die US$ 100.000,- (ca. EUR 74.345,-) werte Domain wird nicht etwa von deutschen Behörden genutzt, sondern einer Technologiefirma. Ein weiterer beeindruckender Kauf betrifft eine IDN-Domain: xn--vk1bq83dvhc.com meint „hand phones“ auf Koreanisch. Die Domain erzielte US$ 36.194,- (ca. EUR 26.908,-). Weitere erwähnenswerte Domain-Geschäfte waren:

geisha.com – US$ 28.777,- (ca. EUR 21.394,-)
wannago.com – US$ 20.350,- (ca. EUR 15.129,-)
petkeeper.com – US$ 13.000,- (ca. EUR 9.665,-)
netica.com – US$ 13.000,- (ca. EUR 9.665,-)
retirementlife.com – US$ 12.800,- (ca. EUR 9.516,-)
freegambling.com – US$ 12.000,- (ca. EUR 8.921,-)
myyp.com – US$ 11.800,- (ca. EUR 8.773,-)
fairbanksalaska.com – US$ 11.361,- (ca. EUR 8.446,-)
summerbreak.com – US$ 11.250,- (ca. EUR 8.364,-)
tributes.com – US$ 10.120,- (ca. EUR 7.524,-)
knowyourrisks.com – US$ 10.000,- (ca. EUR 7.434,-)
beneficent.com – US$ 10.000,- (ca. EUR 7.434,-)
bellinghamwa.com – US$ 10.000,- (ca. EUR 7.434,-)

Weitere Domain-Preise finden Sie unter:
> http://www.domain-spiegel.de

Die Presseinformation von AirShampoo.de:
> http://typemania.de/presse/index.php/archives/1957/

Quelle: dnjournal.com, sedo.de, markenbusiness.com,
typemania.de

DomainFocus – Live-Auktion von Sedo

Im September lädt sedo.co.uk zur Live-Auktion, veranstaltet anlässlich der Domainer-Konferenz „DomainFocus“, bei der sich die Domainer-Elite in London trifft, um sich weiter zu vernetzen und Kontakte zu knüpfen.

„T.R.A.F.F.I.C East“, „T.R.A.F.F.I.C West“, DOMAINfest und nun DomainFocus – die Spitzen-Domainer sind allzeit unterwegs, und wo sie sind, erweisen sich Domain-Auktionen als Knüller. Zum Treffen der Domainer vom 06. bis 07. September 2007 in London kündigt Sedo nun eine Live-Domain-Auktion an, zu der Domain-Inhaber ihre Domains noch bis zum 31. Juli 2007 anmelden können. Für die Auktion gelistet sind bereits exklusive Domains wie navigation.co.uk, freemp3.co.uk, chatroom.co.uk und andere interessante Namen.

Die Domains unter der britischen Endung .co.uk stehen gut da. In der Vergangenheit zeigt sich wie gut die Endung gehandelt wird. Laut Sedo liegt der Durchschnittspreis einer .co.uk-Domain mit EUR 2.729,- noch deutlich über dem einer .com-Domain (EUR 2.219,-). Das sollte ausreichend Antrieb geben, sich in die Liste der Anbieter einzutragen und Interessenten zu motivieren, zu bieten.

Doch Vorsicht, nicht jeder kann irgendeine Domain in die Liste eintragen. Die Anforderungen an die zu ersteigernden Domains sind hoch: es muss sich um kurze und prägnante, generische Begriffe handeln, die nicht tippfehleranfällig sind, nicht die Rechte Dritter verletzen und in der Landessprache der Domain-Endung stehen.

Näheres zu den Anforderungen an die Domains unter:
> http://short4u.de/465dc09f28dc3

Mehr zur DomainFocus unter:
> http://www.domainfocus.org

Quelle: sedo.de, eigene Recherche

ICANN – Oktober-Meeting in Los Angeles

Das 2. ICANN-Meeting in diesem Jahr hat noch nicht stattgefunden, schon wirft man sich auf das 3. Meeting, das Ende Oktober 2007 in Los Angeles stattfindet. Doch vom Treffen in San Juan im Juni fehlt noch jede Spur.

Nur noch wenige Wochen, dann beginnt am 25. Juni 2007 das 2. Treffen von ICANN in diesem Jahr. Wie bereits berichtet, findet das Treffen in San Juan, der Hauptstadt von Puerto Rico und damit auf US-amerikanischem Terrain statt. Doch so kurz vor dem Ereignis sind Zeitplan und Agenda noch immer nicht online gestellt.

Da überrascht es, wenn nun in einer aktuellen Presseinformation ICANN mitteilt, wo und wann genau das 3. Meeting in diesem Jahr stattfindet: vom 29. Oktober bis 02. November in Los Angeles. Selbst ICANN fällt auf, dass damit zwei Treffen in Folge in den USA stattfinden. Dies sei, so heisst es in einer Presseinformation, den Kosten sowie der Logistik geschuldet. Zwei andere in Frage gekommene Örtlichkeiten, die gerne ein ICANN-Meeting ausgerichtet hätten, waren nach verschiedenen logistischen Gesichtspunkten derzeit nicht wahrnehmbar. Es sei eben einfach schwierig, geeignete Orte für die Treffen zu finden. Los Angeles sei unproblematisch, da es ein Verkehrskreuz darstellt, das aufgrund des vielfältigen Angebots auch günstigere Unterbringungsmöglichkeiten bietet. Nähere Informationen zum letzten Meeting in diesem Jahr liegen allerdings derzeit noch nicht vor.

Schon jetzt bittet ICANN, sich für die Saison 2008 und die folgenden zu bewerben. Aufgrund der Doppelbelegung der USA in diesem Jahr wurde der erste Termin für 2008, der für Nordamerika vorgesehen war, auf den asiatisch-pazifischen Raum verschoben.

Weitere Informationen zum ICANN-Meeting in San Juan unter:
> http://icannsanjuan.pr/
> http://icann.org/meetings/sanjuan/

Bewerbung für ICANN-Meetings 2008 unter:
> http://icann.org/announcements/announcement-23may07.htm

Quelle: ag-ip-news.com, icann.org