Newsletter-Ausgabe #240: Dezember 2004

Rückblick – Domains 2004

Liebe Leserinnen und Leser,

blickt man auf die Schlagzeilen der vergangenen zwölf Monate zurück, so zieht sich ein Thema wie ein roter Faden durch das Jahr 2004: „Internationalized Domain Names“, besser bekannt als Umlaut-Domains. Kaum eine technische Neuerung zuvor hat das Domain Name System auf eine ähnlich harte Nagelprobe gestellt. Umso erfreulicher ist es, dass die Domain-Verwaltungsstellen diese Aufgabe mit Bravour gemeistert haben, und Sonderzeichen in Domain-Namen schon bald als selbstverständlich gelten.

Ingesamt werden Domains erwachsen. Die Gerichte bekommen juristische Probleme immer besser in den Griff und entwickeln feine Differenzierungen, um auch dem Einzelfall gerecht zu werden. Sein viel beschworenes Comeback feierte der Domain-Handel: Millionen-Verkäufe wie jener von creditcards.com erinnern an die Goldgräber-Zeiten des Internets, auch wenn die teils überzogenen Preisvorstellungen einer gesunden Portion Vernunft gewichen sind.

Tja, und dann wäre da noch dotEU. Die neue europäische Domain-Endung, deren Einführungsprozess starke Parallen zum Kinofilm „Und täglich grüßt das Murmeltier“ nicht leugnen kann, und bei der man sich zwischendurch nicht so ganz sicher sein konnte, ob es sich nicht nur um einen Running-Gag aus Brüssel handelt, hat mit der Vertragsunterzeichnung zwischen EURid und der Kommission im Jahr 2004 endlich entscheidende Erfolge verbucht. Der Zeitplan steht, die Spielregeln für die Vergabe sind definiert – eigentlich kann es jetzt losgehen. Eigentlich …

Wir können also sicher sein, dass auch das Jahr 2005 zahlreiche Überraschungen bereit hält. Der Newsletter macht erstmal in der nächsten Woche Weihnachtspause, und kehrt dann am 06. Januar 2005 mit frischen News aus der Welt der Domain-Namen zurück. Bis dahin wünscht Ihnen das Team des Newsletters ruhige und besinnliche Feiertage, dass sich Ihre Wünsche und Hoffnungen erfüllen und einen guten Rutsch in das kommende, für Sie erfolgreiche Jahr 2005!

Ihr
Florian Hitzelberger
http://www.domain-recht.de

.in – Indien lässt Domain-Schranken fallen!

Das Jahr 2004 endet mit einem richtigen Kracher: wie die indische Regierung bekanntgab, soll das nationale Länderkürzel .in einer Radikalkur unterzogen und nahezu vollständig von Vergabebeschränkungen befreit werden. Technischer Verwalter der neuen liberalisierten .in-Domain wird Afilias India Pvt. Ltd., ein 100prozentiges Tochterunternehmen von .info-Verwalter Afilias.

Trotz seiner knapp 1,1 Milliarden Einwohner weist Indien mit unter 7.000 .in-Domains eine nahezu verschwindend geringe Domain-Dichte auf. Um diesen Missstand, der in keinem Verhältnis zur technischen Entwicklung und Bedeutung des Internets in Indien steht, zu beseitigen, hat sich die indische Regierung für eine Liberalisierung entschieden. So sehen die Eckpunkte der neuen Vergabebedingungen eine unbeschränkte Registrierung auf Second Level Ebene direkt unterhalb von .in vor; gesperrt bleiben lediglich Third Level Domains unterhalb von .gov.in, .mil.in und .ac.in sowie .edu.in, die den jeweiligen Institutionen vorbehalten bleiben. Die Registrierung erfolgt wie gewohnt über die Domain-Registrare. Die gewünschten Domains müssen dabei mindestens drei Zeichen enthalten; ob auch IDNs möglich sind, ist noch offen. Für eventuelle Streitfälle gilt die Schlichtungsordnung der UDRP.

Bevor voraussichtlich im April 2005 der Startschuss für die liberalisierte Registrierung fällt, ist eine 90tägige Sunrise Period fest geplant, an der in erster Linie alle Inhaber von Markenrechten und Unternehmen mit Eintrag im Handelsregister teilnehmen können. Auch Rechteinhaber aus dem Ausland können teilnehmen, wobei indischen Unternehmen der Vorzug eingeräumt wird. Nähere Details sind derzeit noch nicht bekannt. Ehrgeiziges Ziel der indischen Regierung ist es, binnen des ersten Jahres nach Öffnung 100.000 neue Webadressen zu verzeichnen und in den Folgejahren jeweils um 50 Prozent zu wachsen. Als technischer Partner steht mit der Afilias-Tochter Afilias India Pvt. Ltd. ein globaler Provider für Registry-Dienste zur Seite, der auf mehrjährige Erfahrungen bei .info, .org sowie einigen weiteren nationalen Domain-Endungen zurückgreifen kann.

Weitere Informationen rund um .in unter:
> http://www.nixi.org

Weitere Informationen über die Änderungen rund um .in unter:
> http://www.nixi.org/pressrelease.htm

Quelle: afilias.info, eigene Recherche

.net – ICANN plant neue Domain-Steuer

Die Internetverwaltung ICANN kündigt an, künftig Domain-Steuern in Höhe von US$ 0,75 zu nehmen. Die ersten Domains, die davon betroffen sein werden, sind die unter .net registrierten. Zeitgleich eröffnete ICANN Verhandlungsgespräche mit den Bewerbern um die möglichen neuen Domains .mobi und .job.

Die Welt dreht sich ums Geld. Warum soll es beim World Wide Web da anders sein? Weil es ursprünglich anders gedacht war? Tim Berners-Lee, der Erfinder des WWW, schwante das schon vor Monaten. ICANN braucht Geld und verschafft es sich über die Einführung neuer Domain-Endungen. Dass ICANN dazu die Neuvergabe von .net nutzen würde, war zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht abzusehen. Mit der Besteuerung der .net wird ICANN US$ 4 Mio. im Jahr erwirtschaften, liest man in Presseberichten. Wie sich das bei lediglich gut 3,63 Mio. registrierten .net-Domains fügt, ist ein Rätsel. Wir kommen auf lediglich gut US$ 2,72 Mio. im Jahr. Das ist aber ein entscheidender Fortschritt gegenüber den derzeit jährlich von den Verwaltungen von generischen Top Level Domains jeweils an ICANN zu zahlenden US$ 132.000,-.

Aber ein Anfang wäre damit gemacht. Und wenn zukünftig auch andere Domains besteuert werden, wie geplant, dann wird das schon werden. Flankiert wird diese Aktion mit der Einführung neuer sTLDs. Das sind nicht mehr einfach nur generische Top Level Domains, sondern „gesponserte“. Auch diese lassen die Kasse bei ICANN klingeln. Im Gespräch waren seit Oktober .travel, bei der sich die Bewerberin auf einen Start im kommenden Frühjahr vorbereitet: ob das gelingt, steht zu bezweifeln, noch ist nichts entschieden oder unterschrieben, und .post, von der man so gar nichts hört.

Dieser Tage hat ICANN nun Vertragsgespräche mit den Bewerbern um .mobi und .job aufgenommen. Auch hierbei handelt es sich um sponsored Top Level Domains. Auch für diese Domain-Endungen muss, wie die Bezeichnung „sponsored“ deutlich macht, gezahlt werden. Nie schöner die Kassen klingeln, als zur Weihnachtszeit?

Wenn ICANN weiter das Internet vernünftig verwalten will, braucht man ohne Frage mehr Geld. Um Unabhängigkeit, beispielsweise vom US-amerikanischen Handelsministerium, zu erlangen und frei von finanziellen Einflüssen Dritter zu arbeiten, kommt man bei ICANN nicht umhin, höhere eigene Einnahmen zu erzielen. Rechnet man aber die gut 46 Mio. registrierten Domains zusammen, kassierte ICANN mit der Steuer jährlich sehr gute US$ 30 Mio. Angesichts dessen erheben sich Zweifel an der Intention ICANNs, kostendeckend zu arbeiten und keine Gewinne zu erzielen.

> http://www.icann.org

Quelle: ecommercetimes.com, intern.de, heise.de, eigene Recherche

EuroDNS – .fr-Domains bleiben blockiert

Im Streit zwischen dem luxemburger Registrar EuroDNS und der französischen Domain-Verwaltungsstelle AFNIC ist ein rasches Ende nicht in Sicht: wie EuroDNS bekanntgab, hat ein Versaillier Gericht am 14. Dezember die Suspendierung von 4.465 .fr-Domains aufgrund angeblicher Verstöße gegen die Vergaberegelungen vorläufig bestätigt.

In einer ersten Presseerklärung gab EuroDNS bekannt, die Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis zu nehmen, die das „brutale und willkürliche“ Vorgehen von AFNIC bestätigt. Insgesamt sieht man sich als Opfer einer von AFNIC inszenierten Medienkampagne und fälschlich als Cybersquatter gebrandmarkt. Laut EuroDNS stehen jedoch nur 2,3 Prozent der betroffenen .fr-Domains im Verdacht, Markenrechte zu verletzen – eine Zahl, die zumindest auf den ersten Blick etwas fragwürdig erscheint. Gleichwohl ist unverständlich, weshalb von AFNIC auch offensichtlich unbedenkliche Domains unter Generalverdacht gestellt wurden; ein solches in der Domain-Geschichte beispielloses Vorgehen lässt sich nur schwerlich als verhältnismäßig bezeichnen.

Wer selbst von der Blockade betroffen ist, hat grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Inhaber einer nationalen französischen Marke und/oder einer Gemeinschaftsmarke können sich unter Vorlage entsprechender Urkunden direkt mit EuroDNS in Verbindung setzen; binnen 48 Stunden wird die Domain reaktiviert. Gleiches gilt für all jene, die ein anderes Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Frankreich als Treuhänder einsetzen wollen. Alle übrigen Domain-Inhaber müssen bis zum 22. Januar 2005 warten; dann will AFNIC über die Aufhebung der Blockade entscheiden.

Kunden des Starnberger Domain-Registrars united-domains AG, welche bereits .fr-Domains registriert haben oder in naher Zukunft registrieren wollen, müssen sich keine Sorgen machen. So wurde dort der Registrierungsvertrag für das Treuhandangebot nicht nur juristisch vorab intensiv geprüft; zusätzlich erfolgt bei der Anmeldung eine Kontrolle auf offensichtliche Kennzeichnungsrechtsverletzungen, so dass potentielle Cybersquatter schon früh ausgesiebt werden können.

Weitere Informationen sowie eine Liste mit allen 4.465 suspendierten Domain-Namen finden Sie unter:
> http://www.afnic.fr/actu/nouvelles/nommage/NN20041026

Einen Treuhand-Service für .fr-Domains finden Sie unter:
> http://www.united-domains.de/fr-domain/

Quelle: eurodns.com, dnforum.com, eigene Recherche

sartorius.at – Domain-Streit ohne Grenzen

Das Landgericht Hamburg hat ein schönes Urteil (vom 10.12.2004, Az.: 324 O 375/04) im länderübergreifenden Streit um die österreichische Domain sartorius.at gefällt.

Die in Österreich ansässige Klägerin begehrt die Freigabe der Internet-Adresse sartorius.at, die ein gleichnamiger Deutscher registriert hat. Die Klägerin ist eine 1971 gegründete österreichische GmbH mit Sitz in Wien. Sie ist eine Tochter des international tätigen Sartorius-Konzerns mit Hauptsitz in Göttingen und etwa 3.750 Mitarbeitern. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „SARTORIUS“. Der Beklagte nutzt die Domain unter anderem zur Veröffentlichung von Informationen über sich und seine Familie.

Die Klägerin machte gegen den Beklagten einen Unterlassungsanspruch aus dem Namensrecht (§ 12 BGB) geltend. Dabei verwies sie auf die Priorität der gleichlautenden Wortmarke. Zudem sei sie – die Klägerin – im Gegensatz zum Beklagten in Österreich ansässig. Der Verkehr erwarte unter der TLD .at ein Angebot mit einem klaren Bezug zu Österreich. Ferner beruft sich die Klägerin auf eine bestehende „erhebliche“ Verkehrsgeltung.

Diesen Argumenten folgte das Landgericht Hamburg nicht. Aus dessen Sicht schied ein markenrechtlicher Anspruch schon deshalb aus, weil der Beklagte die Domain ausschließlich im privaten Verkehr und somit ausserhalb des Anwendungsbereichs der §§ 5, 15 MarkenG nutzte. Aber auch das Namensrecht (§ 12 BGB) verfing aus Sicht des Gerichts nicht, da der Domain-Inhaber aufgrund seiner Namensgleichheit die Domain berechtigterweise registriert hat. Der Klägerin ist zuzumuten, sich einen Domain-Namen mit einem unterscheidungskräftigen Namenszusatz zu suchen, beispielsweise die Domain sartorius-gmbh.at.

Im vorliegenden Fall kam das Prioritätsprinzip zur Geltung, das der gängigen Rechtsprechung bei Namensgleichheit entspricht: „First come, first served.“ oder zu deutsch „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Ein Ausnahmefall, der dieses Prinzip durchbricht, war nicht ersichtlich: Die Richter konnten nicht erkennen, dass die Klägerin überragend bekannt sei.

Schließlich war noch zu überlegen, wie man mit dem Umstand umgeht, dass der Inhaber einer österreichischen .at-Domain in Deutschland sitzt. Das Gericht beherzigte auch hier frühere Rechtsprechung: Länderkennungen wie .de und .at besitzen keine hinreichende namensrechtlich relevante Kennzeichnungskraft. „Der Verkehr erwartet hinter einer Domain mit der TLD .at keineswegs zwingend ein Angebot mit einem wie auch immer gearteten Österreich-Bezug. Dafür spricht bereits, dass die Registrierung eines Domain-Namens unter dieser TLD gerade nicht an den Nachweis eines Bezuges des jeweiligen Antragstellers und/oder Angebots zu Österreich gebunden ist.“

Ein vernünftiges Urteil, dessen Bedeutung für die kommende europäische Endung dotEU nicht so groß sein dürfte, wie Rechtsanwalt Michael Terhaag meint. Denn unter .eu, die nur juristische und natürliche Personen mit Sitz in der EU registrieren dürfen, taucht genau dieser länderübergreifende Aspekt bei der Domain-Endung wie bei sartorius.at nicht auf.

Das Urteil finden Sie unter:
> http://www.aufrecht.de/3696.html
> http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteil/top-level-domain.pdf

Spezialisierte Anwälte finden Sie unter:
> http://www.domain-anwalt.de

Quelle: RA Terhaag, RA Moebius, eigene Recherche

salestraining.com – Handel legt Schlussspurt hin

Zum Jahresende darf ein Rückblick auf den Domain-Markt im Jahr 2004 nicht fehlen. Aber vorher wollen wir noch kurz die wichtigsten Domain-Käufe der vergangenen Woche präsentieren:

Beste Domain war salestraining.com, die US$ 85.200,- (ca. EUR 64.060,-) erzielte, gefolgt von cultura.com für 50.000,- (ca. EUR 37.600,-). Führende .de-Domain war internet-telefonie.de mit einem Preis von EUR 3.700,-. Da zeigt sich co.uk stärker: mycash.co.uk brachte es auf stolze EUR 6.000,-. Korrigieren wollen wir noch einen kleinen, aber entscheidenden Tippfehler in der vergangenen Ausgabe: nicht boerse.de, sondern boerse.biz wechselte den Inhaber zum Preis von EUR 2.310,-.

Wie immer gab es zahlreiche weitere Domains, die in der vergangenen Woche den Inhaber wechselten. Eine Auswahl davon beginnen wir mit .de-Domains, bei denen vorweihnachtliche Ruhe herrscht: paloma.de für EUR 3.500,- und siptel.de für EUR 3.200,-. Ausnahmsweise war wieder einmal eine exotische .cc-Domain mit von der Partie: isp.cc erzielte US$ 400,- (ca. EUR 300,-). Mit den Adressen paintings.net für US$ 5.600,- (ca. EUR 4.210,-), der Hühner-Domain chicken.org zu US$ 5.200,- (ca. EUR 3.910,-) und dem Klassiker beethoven.org EUR 2.900,- wechselten drei schöne Domains mit alten, generischen Endungen die Inhaber.

Die neuen gTLDs sind wie so oft etwas schüchtern bei den Preisen: filz.info ging für EUR 550,-, lady.biz für US$ 600,- (ca. EUR 450,-), travelopia.biz für EUR 400,-, travelopia.info für EUR 400,- und fishingtackle.info zu EUR 300,- über die Domain-Theke. Das vermag auch deutsche.info mit US$ 2.000,- (ca. EUR 1.505,-) nicht herauszureissen.

Weitere Domain-Preise finden Sie unter:
> http://www.domain-spiegel.de

Quelle: dnjournal.com, sedo.de, eigene Recherche

Top 10 – Die besten Domains des Jahres 2004

Am Ende eines Jahres ist es an der Zeit, auf die Ereignisse und Geschehen der letzten zwölf Monate zurückzublicken. Wie schon im vergangenen Jahr möchten auch wir diesmal in Kooperation mit der Domain-Handelsbörse Sedo.de die besten Domains des Jahres 2004 küren.

Hierbei haben wir uns für drei Kategorien entschieden: die besten zum Verkauf stehenden Domains, die Top Ten der verkauften Domains unter Nennung ihres Verkaufspreises sowie die kuriosesten Verkäufe des vergangenen Jahres.

„Die besten zum Verkauf stehenden Domains 2004“:

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1. chat.de
2. wette.de
3. fernseher.de
4. portal.de
5. marketing.de
6. kreditkarten.de
7. auto.co.uk
8. million.com
9. emotions.com
10. marriage.com
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„Die teürsten Domains des Jahres 2004“:

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1. creditcards.com – US$ 2.750.000,- (ca. EUR 2,23 Mio)
2. mercury.com – US$ 700.000,- (weitere US$ 400.000 an Nebenleistungen)
3. me.com – US$ 460.000,- (ca. EUR 385.600)
4. rugby.com – US$ 350.000,- (ca. EUR 271.320)
5. smoking.com – US$ 325.000,- (ca. EUR 265.000)
6. viajes.com – US$ 300.000,- (ca. EUR 243.000)
7. arab.com – US$ 225.000,- (ca. EUR 182.335)
8. visitflorida.com – US$ 186.000,- (ca. EUR 150.730)
9. commerce.com – US$ 180.000,- (ca. EUR 148.760)
10. animation.com – US$ 150.000,- (ca. EUR 121.750)
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„Die kuriosesten Verkäufe des Jahres 2004“:

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1. glueck.de – EUR 4.200,-
2. 1949.com – US$ 4.000,-
3. us-dollar.de – EUR 435,-
4. schwanger24.de – EUR 370,-
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Dass sich im kommenden Jahr an der positiven Entwicklung des Domain-Handels Entscheidendes ändern wird, ist derzeit nicht abzusehen. Die Preise sind gut bis sehr gut, so soll es auch bleiben. Inwieweit sich die dann hoffentlich erfolgte Einführung von .eu auswirken wird, bleibt unklar. Werden dadurch die allgemeinen Preise fallen oder steigen? Ist der Markt nicht schon gesättigt? Die neuen generischen Top Level Domains konnten sich am Markt bisher nicht wirklich behaupten. Für dotEU ist allerdings aufgrund der Nähe zum Markt mehr zu erwarten. Europa wird sich mit dieser Endung besser identifizieren als die Welt sich mit .info und .biz identifiziert. Nur muss dotEU erst einmal überhaupt an den Start gehen. Wir sind gespannt.

Einen Überblick über die üblichen Preise finden Sie unter:
> http://www.domain-spiegel.de

Quelle sedo.de, dnjournal.com

Uni Münster – Internetkurs zum Patentrecht

Die Universität Münster bietet ein Bonbon für alle Tüftler und solche, die es werden wollen. Unter patentführerschein.de bietet die Uni Münster eine virtuelle Fortbildung mit dem Titel „Patent an Hochschulen“.

Dabei handelt es sich um einen Fortbildungskurs, den man selbst jederzeit und an jedem Ort (mit Internetanschluss) belegen und durchführen kann. Er richtet sich an alle am Patentrecht Interessierte und will die Anmeldung von Patenten fördern. Viel zu wenige Erfindungen, die an universitären Instituten gemacht werden, werden als Patent angemeldet. Gründe für diesen Missstand gibt es viele, einer wird mit dem Fortbildungskurs beseitigt: „Nur wer zumindest die Grundzüge des Patentrechts kennt, kann in der Forschung so agieren, dass am Ende eine durch ein Patent schutzfähige Erfindung steht.“

Mit der Ausbildung soll Bewusstsein für die Voraussetzungen einer Patentanmeldung geschaffen werden, wie sie vollzogen wird und welche Vorteile sich für den Erfinder daraus ergeben. Den Gang zum Patentanwalt kann man sich nach diesem Kurs jedoch nicht sparen.

Der Fortbildungskurs wird vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster kostenlos angeboten. Der Kurs vermitttelt Basiswissen zum Patentrecht. Der Zeitaufwand beläuft sich auf 30 bis 40 Stunden. Es gibt einen Abschlusstest, bei dem man seinen Erkenntnisgewinn überprüfen kann.

Weitere Informationen unter:
> http://www.patentfuehrerschein.de

Quelle: karriere-jura.de, patentfuehrerschein.de, eigene Recherche