Mit der Vision eines »Internet, wie wir es wollen«, ist das 18. Internet Governance Forum (IGF) in Kyoto zu Ende gegangen. Einmal mehr wurde Forderung nach einem offenen und universellen Netz laut.
Das IGF, das vom 08. bis zum 12. Oktober 2023 unter dem übergreifenden Motto »The Internet We Want – Empowering All People« im japanischen Kyoto stattfand, versteht sich als offene Diskussionsplattform der Vereinten Nationen (UN) zu wichtigen rechtlichen, politischen, sozialen und technischen Fragen des Internets. Ähnlich wie bei ICANN soll ein Multi-Stakeholder-Ansatz alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft an einen Tisch bringen. Im Gegensatz zu anderen UN-Gremien trifft das IGF aber keine rechtlich bindenden Entscheidungen, sondern hat eine ausschließlich beratende Funktion. Dennoch war das IGF in Kyoto mit knapp 6.300 Teilnehmern vor Ort aus 178 Ländern sowie weiteren 3.000 Online-Gästen besser besucht als alle bisherigen Veranstaltungen. Konkret ging es dieses Mal um die Frage »Wie können wir die Konnektivität weiter verbessern und einen Online-Raum schaffen, der die Menschen stärkt?« Zu diesem Zweck standen acht Themenfelder im Mittelpunkt: Künstliche Intelligenz und aufkommende Technologien, Vermeidung der Fragmentierung des Internets, Cybersecurity, Cyberkriminalität und Online-Sicherheit, Datenverwaltung und Vertrauen, Digitale Kluft und Inklusion, Globale digitale Governance und Zusammenarbeit, Menschenrechte und Freiheiten sowie Nachhaltigkeit und Umwelt.
Im Bereich der Internet Governance liess ein sogenanntes Visionspapier aufhorchen, das unter dem Titel The Internet We Want unter anderem von Vint Cerf, einer der „Väter des Internets“ und von 1999 bis Ende 2007 im ICANN-Vorstand tätig, veröffentlicht wurde. In den digitalen Gesellschaften von heute ist demnach die Verwaltung des Internets von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche, soziale, ökologische und nachhaltige Entwicklung. Führende Persönlichkeiten aller Stakeholder-Gruppen auf der ganzen Welt müssten sicherstellen, dass ihr Tun mit den bestehenden Verpflichtungen übereinstimme, um unter anderem ein menschenzentriertes Internet zu fördern, das die Achtung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit gewährleistet und vor schädlichen Verhaltensweisen schützt, ein offenes, freies, weltweit vernetztes, interoperables, nicht fragmentiertes und stabiles Internet bewahrt und den Multi-Stakeholder-Ansatz bei der Verwaltung des Internets aufrechterhalten. Verkörpert wird das in den fünf Grundsätzen »Whole and open«, »Universal and inclusive«, »Free-flowing and trustworthy«, »Safe and secure« und »Rights-respecting«. Es gäbe derzeit ein erhöhtes Risiko, dass politische oder geschäftliche Entscheidungen das Internet in isolierte Teile fragmentieren könnten. Diese potenzielle Fragmentierung auf technischer, inhaltlicher oder Governance-Ebene bedroht die offene, ganzheitliche, vernetzte und interoperable Natur des Internets und die damit verbundenen sozialen und wirtschaftlichen Vorteile, vor allem aber den Menschenrechten. Zu viel politischen Einfluss wünscht man nicht; Rahmenbedingungen, welche die Konnektivität ermöglichen, sollten etwa auf lockeren Richtlinien und Vorschriften basieren. Das Domain Name System selbst wird namentlich aber nicht erwähnt.
In seiner Abschlusserklärung erinnerte der Chinese Li Junhua, Under-Secretary-General for Economic and Social Affairs, die Delegierten an den 18-jährigen Beitrag des IGF, der eine von unten nach oben gerichtete, integrative Beteiligung aller Interessengruppen darstellt. Er schloss mit der Forderung nach kollektivem Handeln, um
mehr zu tun – mehr Länder und alle Beteiligten für eine integrative und gerechte digitale Zukunft für alle zu stärken – Chancen zu optimieren und Risiken zu bewältigen.
Wer wissen will, welche konkrete Taten diesen Worten folgen, dem sei an dieser Stelle noch der IG Radar der DENIC eG empfohlen, der Wissenswertes zum digitalpolitischen Dialog aktuell und weltweit liefert.