»UDRP Perspectives« ist ein neues Angebot, welches die Grundlagen von Verfahren nach der Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy vermittelt. Autoren sind Domain-Anwalt Zak Muscovitch und UDRP-Panelist Igor Motsnyi.
Verfahren nach der UDRP sind gar nicht so schwer. Doch den Überblick zu erlangen und das System zu verstehen, verlangt Arbeit. Die wird nun erleichtert durch das Angebot »UDRP Perspectives on recent jurisprudence« (udrpperspectives.org) von ICA General Counsel und Domain-Anwalt Zak Muscovitch sowie IP-Anwalt und UDRP-Panelist Igor Motsnyi. Im Angebot von »UDRP Perspectives« findet man eine kuratierte Sammlung aktueller (weitestgehend seit 2018) Rechtsprechung und Kommentare zur UDRP. Das Angebot wendet sich an UDRP-Panelists, Anwälte und Parteien. Wir haben uns die einfach gestaltete Seite angeschaut.
Die Seite besteht im Grunde nur aus einem langen, übersichtlich gehaltenen Text, der über Links im vorangestellten Inhaltsverzeichnis oder über die Themen (Topics)-Suche durchsucht werden kann. Das Werk ist in vier Abschnitte eingeteilt: die »Preliminary Issues« (Nr. 0), in denen die UDRP, ihre formalen Anforderungen und die Arbeit der Panelisten vorgestellt wird. Angesprochen werden unter anderem der Umgang mit mehreren Gegnern, erneut eingereichte Beschwerden, unrichtige Daten des Gegners und die Frage der Verfahrenssprache. Dabei gilt für alle einzeln besprochenen Punkte des gesamten Informationsangebots, dass die Autoren Beispielsentscheidungen, Kommentare und gegebenenfalls weiterführende Literatur anführen. Die Kommentare sind dem wöchentlich erscheinenden »The ICA UDRP-Digest« entnommen. Es folgen die Erläuterungen zu Rechtsfragen der drei Elemente des UDRP-Verfahrens. Der zweite Abschnitt (»identical or confusing similar to trademark«, Nr. 1) widmet sich der Frage von Identität oder täuschender Ähnlichkeit der Domain zur Marke. Es wird unter anderem auf allgemeines Markenrecht eingegangen, sich aus der Domain ergebendes Markenrecht und Prioritäten. Im dritten Abschnitt (»rights or legitimate interest«, Nr. 2) werden Rechtsfragen zur Frage des Rechts oder berechtigten Interesses des Gegners verhandelt. Auch hier wird die Priorität (Domain oder Marke) angesprochen, und es wird auf den »Oki Data«-Fall eingegangen, der Maßstäbe setzte für den Umgang mit »Markendomains«, über die ausschließlich Produkte der fraglichen Marke angeboten werden unter Hinweis darauf, dass man selbst nichts mit dem Markeninhaber zu tun hat. Auch die Frage des Domain-Investings bleibt nicht unbeantwortet, wobei differenziert wird zwischen Domain-Investing allgemein und Domain-Investing in markentaugliche (»brandable«) Domains. Im nächsten Abschnitt (»bad faith registration and use«, Nr. 3) gehen die Autoren auf die Bösgläubigkeit des Gegners ein und stellen unter 3.1 lapidar fest: »Both bad faith registration and bad faith use are required under the Policyq; hierzu bieten sie selbstverständlich Beispiele und Kommentare an. Ebenfalls besprochen werden in diesem Feld Preise und Verkaufsangebote, Pay-per-Click-Webseiten und passives Halten der Domain im Allgemeinen und aber auch, wenn der Gegner auf die UDRP nicht reagiert. Abschließend besprechen die Autoren unter Punkt »4.0 RDNH« das Reverse Domain Name Hijacking.
UDRP Perspectives von Muscovich und Motsnyi ist das Kompendium für jedermann, wenn es darum geht, einen schnellen Überblick über das UDRP-Verfahren, die Anforderungen und Rechtsfragen sowie die aktuelle Rechtsprechung zu erhalten. An dieser Quelle führt kein Weg mehr vorbei.