Versuche des Gesetzgebers, den Abmahnwahn einzugrenzen, zeigten bisher wenig Wirkung. Die Fülle an zusätzlichen Gesetzen und Verordnungen, um das Internet und den Handel über das Internet zu regulieren, machen die Sache für Anbieter und Nutzer nicht einfacher. Der Abmahnwahn bleibt, und er wird ganz sicher durch das Leistungsschutzrecht weitere Blüten treiben. Das einzige, was da hilft, ist, mit anwaltlicher Hilfe die eigene Website abmahnsicherer zu gestalten. Rechtsanwalt Sören Siebert von eRecht24.de, seit langem bekannt für seinen Leitfaden »Die rechtssichere Webseite«, liefert nun ein neues, großes Projekt für sichere Webseiten: den Abmahncheck unter abmahnung-internet.de. Wir haben uns das Produkt angesehen.
Die Einstiegsseite macht kurz klar, worum es geht: nahezu 90 Prozent aller Abmahnungen basieren auf den selben, immer wiederkehrenden Fehlern. Mit dem kostenlosen Abmahncheck kann man in 10 Minuten anonym prüfen, wie abmahnsicher die eigene Website gegen mehr als 30 der häufigsten Abmahnfallen ist. Es geht dabei darum, das Abmahnrisiko zu minimieren, ganz ausschließen lässt es sich nicht. Startet man den Test, begegnen einem Seiten mit diversen Fragen und Checkbox-bewehrten Antworten. Je nach Antwort ändern sich gegebenenfalls die Folgefragen und Checkbox-Antworten. Es beginnt mit der einfachen, aber essenziellen Frage danach, ob man vor Domain-Registrierung geprüft hat, ob die eigene Domain gegen Marken-, Namensoder Wettbewerbsrecht verstößt. Weiter wird nach der selben Überprüfung im Hinblick auf den eigenen Produktnamen oder die angebotene Dienstleistung gefragt. Mit jedem Schritt öffnet sich eine weitere Seite, die zum Teil kaskadenartig Fragen präsentieren: Haben Sie ein Impressum? Ist es leicht und direkt erreichbar? Sind Vor- und Nachname des Betreibers ausgeschrieben? Die Fragen sind klar und leicht verständlich, ebenso die angebotenen Antworten, die nur allzu gern eigene Säumnisse entlarven. Immer wieder taucht die auswählbare Antwort: »Ich bin mir nicht sicher« auf, die wahrscheinlich viel zu oft angeklickt wird. Die Fragen umfassen neben den bereits genannten Bereichen auch das Urheberrecht (Bilder, Texte, Videos), Datenschutz (Google Analytics, Datenschutzerklärung und weiteres), Werbung und Marketing (Newsletter, Facebook, Facebook-Impressum, AGBs, Google Adwords und mehr) Fernabsatzrecht (Widerrufsbelehrung, Versandkosten, Rücksendekosten ect.) und vieles andere mehr.
Schließlich erhält man auf einer Überblicksseite eine Auswertung, in der die Anzahl der potenziellen Abmahnrisiken dargestellt wird und sie farbig, je nach Risiko, grün, gelb oder rot markiert und erläutert sind. Zugleich bietet Rechtsanwalt Sören Siebert abschließend seine Dienstleistung in Form eines aus sieben Modulen bestehenden, kostenpflichtigen Videotrainings an, das wir uns nicht angesehen haben. Ob jemand dieses Training, das zum Preis von EUR 199,– (inkl. MwSt) mit sieben eBooks, Folien und einem Live-Webinar angeboten wird, wahrnehmen möchte, bleibt ihm überlassen.
Die Initiative von eRecht24.de schlägt in eine Lücke, der zahlreiche Webseitenbetreiber, seien es Händler, Blogger oder Diensteanbieter, gegenüberstehen. Zu komplex und schwerverständlich sind die Normen, zu zugespitzt einzelne Online-Broschüren. Mit dem Angebot des Abmahnchecks gewinnt der Nutzer einen Überblick nicht nur über all die Gedanken, die er sich hätte machen müssen, sondern auch, ob seine Lösungen der Rechtslage entsprechen. Zumindest den kostenlosen Abmahncheck können wir bestens empfehlen. Wer sich weiter informieren will, kann das weitere Angebot von Rechtsanwalt Sören Siebert nutzen, oder anwaltlichen Rat bei anderen spezialisierten Anwälten einholen.
Auf das Domain-Recht spezialisierte Anwälte findet man auf Domain-Anwalt.de, einem Projekt der united-domains AG.