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»Löschen statt Sperren« funktioniert doch

Der Grundsatz „Löschen statt Sperren“ funktioniert doch: eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft eV, wehrt sich gegen Behauptungen, rasche Löscherfolge würden meist nur vorgegaukelt. Die Debatten um Netzsperren gewinnen damit weiter an Schärfe.

Auslöser der eco-Proteste ist offenbar ein Online-Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Dort wird unter der Meldung „Schnell gelöscht? Von wegen!“ im Zusammenhang mit Inhope, einem Dachverband von Internet-Beschwerdestellen, berichtet, dass von 144 beanstandeten und als zu löschen gemeldeten Webangeboten allein bei 110 amerikanischen Seiten mehr als die Hälfte noch Monate später abrufbar war. Darüber hinaus hätten auch in Russland, Holland, Japan und in der Tschechischen Republik Löscherfolge oft mehrere Wochen auf sich warten lassen. Die Öffentlichkeit habe eco über dieses Experiment nicht unterrichtet, sondern stattdessen geschwiegen. Dem Leser drängt sich damit der Eindruck auf, der von Sperrgegnern propagierte Grundsatz „Löschen statt Sperren“ würde allenfalls schlecht funktionieren.

Diese Vorwürfe weist eco jedoch entschieden zurück. Tatsächlich habe man im vergangenen Sommer im Zusammenhang mit den Diskussionen um das Zugangserschwerungsgesetz 144 Fälle kinderpornographischer Inhalte entweder direkt an die zuständigen Provider herangetragen oder eine Inhope-Partner-Hotline informiert. In wie vielen Fällen eine rasche Reaktion erfolgt ist, erwähnt eco nicht, führt jedoch aus, dass die Nachbereitung der Untersuchung gezeigt habe, wo damals rechtliche Hürden oder Verfahrensprobleme bei der internationalen Zusammenarbeit die schnelle Löschung erschwerten, so dass inzwischen deutliche Verbesserungen bei der schnellen Löschung kinderpornographischer Inhalte erzielt werden konnten. Untermauert wird diese Einschätzung durch eine Meldung von heise.de unter Berufung auf eco, wonach im ersten Halbjahr 2010 bei der deutschen Meldestelle insgesamt 238 Beschwerden mit Bezug auf reale oder virtuelle kinderpornographische Darstellungen eingegangen sind. Von den 18 Fällen mit im Ausland gehosteten Inhalten waren 15 innerhalb einer Woche offline und zwei binnen 14 Tagen.

Wie die Politik auf diese Debatte reagiert, bleibt vor diesem Hintergrund abzuwarten. Aktuell arbeitet die EU-Kommission daran, die so genannte „Malmström-Richtlinie“ mit konkreten Zahlen zu untermauern; entsprechende Berichte sind für den Herbst 2010 angekündigt. Auch das Bundeskriminalamt prüft noch den Rest des Jahres, wie effektiv sich Löschungen durchsetzen lassen. Die Zukunft des Zugangserschwerungsgesetzes dürfte sich damit frühestens Anfang 2011 entscheiden.

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