UDRP

OSRAM holt sich kampflos osram-de.com

Die OSRAM Licht AG begegnete nicht zum ersten Mal einer Markenrechtsverletzung durch eine Domain. Diesmal war es osram-de.com, die von einer US-Amerikanerin registriert worden war. Die Tochter OSRAM GmbH nahm die Sache in die Hand und beantragte vor der WIPO ein UDRP-Verfahren.

Die OSRAM GmbH mit Sitz in München sieht ihre Rechte durch die Domain osram-de.com verletzt und wandte sich an die World Intellectual Property Organization, um im Rahmen eines UDRP-Verfahrens die Domain zu erstreiten. Inhaber von osram-de.com ist eine US-Amerikanerin mit Sitz in Minneapolis (USA), die die Domain am 05. Dezember 2017 registriert hatte. Die Domain war zum Zeitpunkt des UDRP-Verfahrens nicht aktiv, wurde vorher aber zum Phishing genutzt. Die OSRAM GmbH verwies auf ihre US-Marken und begründete das Bestehen der Bösgläubigkeit auf Seiten der Gegnerin mit der Bekanntheit ihrer Marke, die Ähnlichkeit bzw. Identität von Domain und Marke und darauf, dass die Inhaberin keine Beziehung zur Marke aufweise. Die Gegnerin äußerte sich nicht. Als Entscheiderin wurde die kanadische Juristin Cherise Valles bestellt, die derzeit in Genf für die World Trade Organization (WTO) tätig ist.

Valles bestätigte die Beschwerde von OSRAM und gab dem Antrag auf Übertragung der streitigen Domain osram-de.com statt (WIPO Case No. D2017-2418). Aus Sicht von Valles waren Domain und Marke identisch. Die Domain gibt die Marke vollständig wieder. Der Zusatz »-de« reiche nicht aus, die Domain von der Marke zu unterscheiden und die verwirrende Ähnlichkeit zu beseitigen. Weiter habe die Gegnerin auf das Verfahren nicht reagiert und keine Hinweise gegeben, warum sie berechtigt sein sollte, die Domain zu nutzen. Sie ist unter der Bezeichnung osram-de.com weder bekannt noch Inhaberin der Marke OSRAM. Die Beschwerdeführerin hat ihr nie erlaubt, das Kennzeichen zu nutzen, und es besteht auch keine Geschäftsbeziehung zwischen beiden. An dieser Stelle merkte Valles bereits an, die Gegnerin nutze die Domain osram-de.com mit der Absicht, geschäftliche Gewinne zu erzielen; sie nutze die Domain für Phishing-Aktionen und damit nicht gutgläubig.

Schließlich bestätigte sich für Valles auch der Vorwurf einer Bösgläubigkeit. Frühere Panels hätten bereits bestätigt, dass der Name »OSRAM« ein Unterscheidungsmerkmal der Beschwerdeführerin und ihrer Produkte ist. Der Zusatz »-de« verschärfe sogar die Verwechslungsgefahr, da die Beschwerdeführerin ihren Sitz in Deutschland habe und »de« eine allgemein akzeptierte Abkürzung für »Deutschland« und ».de« die Länderendung für Deutschland ist. Valles nahm an, die Gegnerin sei sich bei Registrierung der Domain osram-de.com der Existenz der Markenrechte der Beschwerdeführerin bewusst gewesen. Tatsächlich nutzte sie die Domain in einer Phishing-Taktik, die nicht nur deutlich macht, dass ihr die Beschwerdeführerin, ihr Geschäft und ihre Marken bekannt war, sondern sie versuchte sich sogar als eine juristische Person auszugeben, die zur Beschwerdeführerin gehört. Das alles spreche für die Bösgläubigkeit der Gegnerin, weshalb Cherise Valles der Beschwerde von OSRAM stattgab und auf Übertragung der Domain osram-de.com entschied.

Auf das Domain-Recht spezialisierte Anwälte findet man auf Domain-Anwalt.de, einem Projekt der united-domains AG.

nTLDs

Amazons Ringen um .amazon geht doch weiter

Der Streit um die Einführung der Top Level Domain .amazon wird ab sofort auf politischer Ebene fortgesetzt.

Das »board of directors« der Internet-Verwaltung ICANN hat den CEO Göran Marby angewiesen, Verhandlungen zwischen den Mitgliedsstaaten der Amazon Cooperation Treaty Organization (ACTO) sowie Vertretern der .amazon-Bewerberin Amazon EU S.à r.l. zu vermitteln und sodann aufzunehmen. Vor allem die ACTO-Staaten Brasilien und Peru kämpfen seit Jahren gegen die Einführung, weil sie eine Monopolisierung des aus ihrer Sicht geographischen Begriffs »Amazon« durch Amazon fürchten. Einen Vermittlungsvorschlag von Amazon, geographisch und kulturell sensitive Begriffe wie zum Beispiel rainforest.amazon nicht zu vergeben, lehnten sie zuletzt beim ICANN-Meeting in Abu Dhabi ab. Die ICANN-Bewerberdatenbank listet die Bewerbung mit dem Status »Will Not Proceed«, was einer Ablehnung gleich kommt; so ganz scheint die Tür für Amazon aber noch nicht geschlossen zu sein. Die breite Öffentlichkeit würde von .amazon gleichwohl nicht profitieren: als .brand bliebe eine Registrierung ausschließlich dem Online-Händler vorbehalten.

gTLDs

Die alte Reise-Domain .travel bekommt eine neue Heimat

Die Reise-Domain .travel bekommt eine neue Heimat: die in Kirkland (US-Bundesstaat Washington) ansässige Donuts Inc. hat die Rechte an der im Jahr 2005 eingeführten Endung von der Tralliance Registry Management Company LLC erworben. Angaben zur Höhe des Kaufpreises wurden nicht gemacht.

Wie Donuts am 14. Februar 2018 mitteilte, wird .travel die insgesamt 239 verwaltete Domain-Endung und die erste so genannte »legacy TLD« im unternehmenseigenen TLD-Portfolio. Damit werden all jene generischen TLDs bezeichnet, die vor 2012 eingeführt wurden. Sowohl .travel als auch .jobs wurden im Jahr 2005 als »sponsored TLDs« eingeführt und damit zum zweiten Mal nach dem Jahr 2000 der Kreis der elitären gTLDs erweitert. Der öffentliche Durchbruch blieb .travel aber bisher verwehrt: die letzten verfügbaren Zahlen weisen per Oktober 2017 insgesamt 18.023 registrierte .travel-Domains aus. Zu Spitzenzeiten sollen es über 200.000 Registrierungen gewesen sein. Allerdings ist Donuts so etwas wie der Spezialist für Nischen. Spitzenreiter unter den 238 verwalteten nTLDs ist derzeit .ltd mit rund 350.000 Domain-Namen, weit vor .life mit rund 180.000 und .live mit 150.000. Nur vier Donuts-TLDs kommen auf über 100.000 registrierte Domains, neun liegen sogar im dreistelligen Bereich. Zusammen hat Donuts rund 3,6 Millionen Domains unter Verwaltung. Für Donuts macht eine Übernahme von .travel aber schon deshalb Sinn, weil man so das eigene Portfolio an generischen Reise-TLDs wie zum Beispiel .flights, .holiday, .tours und .vacations ergänzt.

Im Gegensatz zu zahlreichen nTLDs ist eine Registrierung unter .travel bisher nur für ausgewählte Personen und Unternehmen zulässig. Nach einer Liberalisierung der Vergaberegelungen steht .travel derzeit offen für Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen, die Produkte, Dienstleistungen oder Inhalte für die Reise- und Tourismusbranche anbieten oder dies planen. Allerdings benötigt jeder Domain-Inhaber dafür eine Mitgliedsnummer, die sogenannte »Unique Identifying Number« (UIN). Sie wird vom »Authentification Provider« vergeben; hierzu zählen Tourismus-Verbände wie ASTA, USTOA, NTA, ETOA und WTTC. Seit der Vereinfachung des Registrierungsverfahrens können Interessenten die UIN auch über die Registry-Website erhalten; neben der Angabe von Vor- und Nachnamen sowie eMail-Adresse ist dazu noch eine kurze Beschreibung erforderlich, wie man eine .travel-Domain verwenden möchte. Ob Donuts bei ICANN vorstellig wird, um diese Beschränkungen ersatzlos zu streichen, ließ das Unternehmen bisher offen.

Zur Höhe des Kaufpreises oder weiteren Einzelheiten der Übernahme machte Donuts keine Angaben. Die IANA-Datenbank führt aktuell noch Tralliance als zuständige Registry, der Vollzug steht also noch aus. Auch an den vergleichsweise hohen Gebühren dürfte sich vorerst wenig ändern; so sind Preise von EUR 200,– pro Jahr und .travel-Domain nicht ungewöhnlich. Sollten die Hürden für eine Registrierung fallen, dürften aber auch die Registrierungsgebühren rasch sinken.

ccTLDs

Auch nic.at erwägt im Zuge der DSGVO Änderung der Whois-Praxis

Im Zug der gesetzlichen Neuerungen durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) denkt auch die österreichische Domain-Verwaltung Nic.at über Änderungen in der WHOIS-Praxis nach.

Künftig wird nic.at prüfen müssen, ob Dritte, etwa Markeninhaber, Anwälte oder Strafbehörden, berechtigt sind, die Daten einzusehen. Wir werden die Daten nur dann beauskunften, wenn dabei ein legitimes Interesse des Betroffenen vorliegt,

teilte Barbara Schloßbauer, Leiterin der Nic.at-Rechtsabteilung, im Interview mit futurezone.at mit. Betroffen wäre unter anderem die Position des Admin-C. »Hier liegt keine Einwilligung der Person vor und wir können nicht überprüfen, ob die Person ident ist mit der des Domain-Inhabers«, erklärte Schlossbauer. Auch bei der deutschen Domain-Verwaltung DENIC eG stehen Änderungen an. Seit wenigen Tagen ist die WHOIS-Abfrage durch ein zusätzliches Feld ergänzt, in dem der Nutzer in einer Art »Multiple Choice«-Test begründen muss, warum er ein Interesse an der Information hat.

Meinungsfreiheit

Das Landgericht Köln sieht Namensrechtvertletzung durch wir-sind-afd.de

Das Landgericht Köln hat im Streit um wir-sind-afd.de eine Namensrechtsverletzung festgestellt und den Beklagten verurteilt es zu unterlassen, die Domain zu registrieren oder registriert zu halten. Die Entscheidung des LG Köln ist allerdings juristisch umstritten.

Klägerin ist die politische Partei „AfD“, die durch die Registrierung und Nutzung der Domain wir-sind-afd.de durch den beklagten Domain-Inhaber ihre Rechte verletzt sieht. Unter der Domain wir-sind-afd.de findet man die Angabe »Wir sind AfD« in der Kopfleiste, in der eine Hand mit abwärts gerichtetem Daumen zu sehen ist. Weiter heißt es da:

Wir sind eine rechtsextreme, rassistische, menschenverachtende Partei und wir wollen in den Deutschen Bundestag.

Dafür brauchen wir Ihre Hilfe. Denn wir wollen, dass Sie uns wählen. Deshalb wollen wir uns Ihnen vorstellen.

Es folgen Zitate von AfD-Politikern mit jeweiliger Quellenangabe. Die Klägerin mahnte den Beklagten mit Schreiben vom 05. April 2017 wegen einer Namensverletzung ab. Der Beklagte lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab. Im Juni 2017 wurde ihm die Klage der Klägerin zugestellt. Sie macht darin Ansprüche auf Unterlassung, die Domain zu registrieren und registriert zu halten, auf Löschung der Domain wir-sind-afd.de und auf einen Ausgleich der außergerichtlichen Kosten geltend. Der Beklagte, ein Softwareentwickler, hält dem entgegen, es gehe darum, sich kritisch mit der Inhalten der Klägerin auseinanderzusetzen und die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Er ist der Auffassung, das Namensrecht der Klägerin nicht zu verletzen.

Das Landgericht Köln sah hier aber eine Namensrechtsverletzung und gab darum der Klage statt (Urteil vom 06.02.2018, Az.: 33 O 79/17). Zunächst stellte das Gericht fest, dass ein Namensrecht seitens der Klägerin bestehe. Weiter sah es eine Namensanmaßung (§ 12 Satz 1 Fall 2 BGB) seitens des Beklagten. Der täusche mit der Nutzung des Namens der Klägerin deren Identität vor. Er wolle damit Besucher auf die Seite locken, die die Seite ansonsten nicht aufsuchen würden. Der Identitätsirrtum werde auf der Seite für den politisch kundigen Leser rasch beseitigt. Der Beklagte gebrauche den Begriff »AfD« im Domain-Namen namensmäßig und das unbefugt, da er kein älteres Recht am Namen habe und ihm kein Rechteinhaber die Nutzung gestattet habe. Aus der unbefugten Nutzung folge eine Zuordnungsverwirrung, da der Betrachter davon ausgehen müsse, es handele sich um eine Domain der Klägerin selbst oder dass die Internetseite jedenfalls mit Zustimmung der Klägerin betrieben werde. Zudem trete die Namensrecht beeinträchtigende Wirkung bereits dadurch ein, dass die Klägerin davon ausgeschlossen sei, die Domain zu registrieren. In der sich anschließenden Abwägung gelangt das Gericht zu der Auffassung, dass die Interessen der Klägerin überwiegen: »Entscheidend ist allein, dass der Name der AfD namensmäßig gebraucht wird, um gegen sie Propaganda zu machen.« Damit würden die berechtigten Interessen der Klägerin verletzt. Sie brauche es sich nicht gefallen zu lassen, dass eine gegen sie gerichtete Parole in einer Weise verwendet werde, die durch den Gebrauch ihres Namens zunächst den Irrtum hervorrufe, er stamme von ihr selbst. Zugunsten des Beklagten vermochte das Gericht keine schutzwürdigen Belange festzustellen, dessen Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Absatz 2 GG) sei nicht tangiert. Das LG Köln verwies darauf, dass er von seinem Grundrecht auf Meinungsäußerung nach Art. 5 GG auch unter einer anderen Domain Gebrauch machen könne. Aus Art. 5 GG lasse sich kein Anspruch auf einen bestimmten Domain-Namen herleiten, um die eigene Gesinnung nach außen zu tragen. Damit bestätigte das Gericht die Ansprüche der Klägerin und gab der Klage in allen Punkten statt.

Diese Entscheidung ist umstritten. Mehrere Stimmen wenden sich gegen die Argumentationen und Feststellungen des Landgerichts Köln. So zweifelt Rechtsanwalt Thomas Stadler (internet-law.de) daran, dass eine Zuordnungsverwirrung vorliegt, da es auf die konkrete Art der Verwendung ankommt, wozu auch der unmittelbar nach Öffnen der Webseite ersichtliche Inhalt gehört. An diesem Punkt ist das Bestehen oder Nichtbestehen der Ausschlusswirkung relevant. Nach Stadlers Ansicht ist die Annahme einer Ausschlusswirkung (AfD kann die Domain nicht für sich registrieren) zweifelhaft. Der AfD ist es unbenommen, alle möglichen anderen Domains zu registrieren, und ihren Parteinamen hat sie als Domain auf sich registriert. Davon abgesehen müsste ein objektiver Benutzungswillen der AfD zur Nutzung der im Streit befindlichen Domain bestehen, den man bei wir-sind-afd.de nicht annehmen könne, da für Parteien die Nutzung einer solchen Domain unüblich ist. Weiter dürfe man an der Verletzung schutzwürdiger Interessen der AfD zweifeln, da sie sich als politische Partei einem öffentlichen Meinungskampf stellen müsse. In diese Kerbe schlägt mehr oder minder auch Rechtsanwalt Markus Kompa in einer Kolumne auf heise.de. Er gibt weiter zu bedenken, dass mit dem durch das Urteil getriggerten Streisand-Effekt kaum jemand künftig die AfD hinter der streitigen Domain wir-sind-afd.de wähnen wird. Für uns ist die Entscheidung des LG Köln ebenfalls schwer nachzuvollziehen. So bleibt nach unserem Eindruck wiederholt unklar, wann sich das Landgericht Köln auf den Domain-Namen bezieht und wann auf den Text auf der Webseite. Weiter differenziert das Gericht in den Entscheidungsgründen nicht an jeder Stelle zwischen dem Text des Webseitenbetreibers und den dort wiedergegebenen Zitaten von AfD-Politikern. Auch die Einschätzung des Gerichts, »Politische Parteien haben ein schutzwürdiges Interesse daran, dass ihnen nicht bestimmte, ihrem Programm widersprechende Tendenzen untergeschoben werden«, läuft ins Leere, wenn belegte Zitate von führenden Parteimitgliedern zum Verständnis der nach Ansicht des Webseitenbetreibers der Partei innewohnenden Ideologie wiedergegeben werden. Der Domain-Name wir-sind-afd.de als solcher ist jedenfalls nach diesseitiger Auffassung bereits eine Meinungsäußerung. Die Formel »Wir sind …« steht für sich schon, aufgrund der Bezugnahme zu einer berühmten Schlagzeilen wie »Wir sind Papst« und Abwandlungen davon, für eine ironische Aussage und damit Meinung. Es handelt sich um eine besondere inhaltliche Gestaltung einer Verlautbarung zur Erzielung einer größeren Öffentlichkeit, die als solche durch Art. 5 GG gedeckt ist. Dagegen steht das Interesse der Klägerin zurück. Stadler unterstellt zudem dem Gericht – zu Recht – ein »offenbar grundsätzlich verfehltes Grundrechtsverständnis«, da es argumentiert, der Beklagte könne ja seine Meinung in anderem Kontext äußern; eine wirkliche Abwägung nähme das Gericht aufgrund dieses fehlenden Grundansatzes gar nicht vor.

Soweit die Entscheidung der ersten Instanz. Ob der Beklagte in Berufung geht, steht laut seinen Angaben im Podcast »Lage der Nation« (Ausgabe 087, ab Minute 53) noch nicht fest. Eine Freundin des Beklagten hat zu seinen Gunsten ein Spendenkonto eingerichtet, um die Kosten des verlorenen Prozesses zu begleichen. Mittlerweile sind auch die Mittel für eine Berufung vorhanden. Wir gehen deshalb davon aus, dass die Sache vor das OLG Köln kommt.

Auf das Domain-Recht spezialisierte Anwälte findet man auf Domain-Anwalt.de, einem Projekt der united-domains AG.

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