In der Hansestadt Lübeck zeichnet sich eine erstklassige Provinzposse über die Domains buergermeister-luebeck und bürgermeister-lübeck.de ab. Inhaber der Domains ist nicht Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe oder gar die Stadt Lübeck, sondern ein Karl M. Erz. Bei hl-live.de heißt es indessen, der Presseamtsleiter der Stadt Lübeck, Matthias Erz, sei Inhaber der Domain und mache sich anheischig, Bürgermeister anstelle des Bürgermeisters zu werden.
Und das ärgert den Bürgermeister Saxe. Der erwägt nicht nur gerichtliche Schritte gegen Erz, sondern hat sich, nachdem er von der Registrierung von bürgermeister-lübeck.de gehört hatte, über seinen Assistenten Oliver Groth mehrere wahlkampfträchtige Umlaut-Domains wie saxe-fuer-luebeck.de, buergermeister-fuer-luebeck.de und buergermeister-in-luebeck.de registrieren lassen. Dies bestätigte dieser Tage Oliver Grothe gegenüber hl-live.de und erklärte, die Registrierung diene dem Schutz vor Domain-Grabbing. An anderer Stelle ist man allerdings irritiert: warum liess Bürgermeister Saxe die Domains nicht gleich für die Stadt registrieren? Grothe denkt mittlerweile daran, die Domains löschen zu lassen, damit die Hansestadt sie sichern kann.
Über eine Kandidatur von Matthias Erz kursieren allerdings bisher nur gerüchteweise Informationen, er solle der Bürgermeisterkandidat der Grünen werden. Wer diese Gerüchte in die Welt gesetzt hat, weiss so recht keiner. Jemand, vielleicht der Inhaber der anderen Bürgermeisterdomains, habe, so spekuliert man bei hl-live.de weiter, sie den Lübecker Nachrichten in die Hände gespielt, welche sie dann öffentlich machte. Fragt sich noch, ob die Hansestadt Lübeck Anspruch auf die Domains bürgermeister-lübeck.de und der derzeitige Inhaber sich Probleme geschaffen hat, die er besser vermieden hätte.
Nun, Bürgermeister Saxe hat die Sache wohl untersuchen lassen und Matthias Erz aufgefordert, die Nutzung der Domains zu unterlassen und sie freizugeben. Das Schreiben trägt den Briefkopf der Stadt und ist von Herrn Grothe unterschrieben. Eine dezidierte Anspruchsgrundlage ist in der Aufforderung nicht benannt, vielmehr bezieht man sich auf alle Rechtsgrundlagen, die in Betracht kommen. Ob da wirklich die Rechtsabteilung drüber geschaut hat? Zumindest fordert man nicht die Übertragung der Domains, was von keiner der möglichen Anspruchsgrundlagen gedeckt wäre, sondern lediglich deren Löschung.
Schön ist auch das Detail, dass Matthias Erz von der Stadt Lübeck eine Unterlassungserklärung zur Unterschrift übersandt bekam, Herr Groth jedoch nicht, obgleich er den gleichen möglichen Rechtsverstoß begangen hätte, wenn die Registrierung der Bürgermeisterdomains sich als rechtswidrig herausstellte.
Für die Rechtsabteilung der alten Hansestadt Lübeck gibt es noch einiges zu tun, ehe im Jahre 2006 jemand anderes Bürgermeister geworden ist. Wir drücken allen sämtliche Daumen und freuen uns auf weitere Informationen – oder Gerüchte.