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AFNIC (.fr) erarbeitet neue Streitschlichtungsregelung

AFNIC, Registry der französischen Länderendung .fr, arbeitet an einer neuen außergerichtlichen Streitschlichtungsregelung.

Am 12. März 2013 startete die Verwalterin eine öffentliche Anhörung zum geplanten Prozedere, das in Abstimmung mit der Genfer World Intellectual Property Organization (WIPO) erarbeitet wird. Mit einem Verfahren namens »SYRELI« hat AFNIC schon seit 21. November 2011 ein Streitbeilegungssystem; das neue Verfahren soll nun zusätzliche Möglichkeiten für Markeninhaber schaffen, ihre Rechte vor unabhängigen Markenrechtsexperten durchzusetzen. Nach welchen konkreten Vorschriften sich das Verfahren bestimmt, ist derzeit noch offen. Die Anhörung läuft bis zum 2. April 2013, interessierte Parteien können sich über einen acht Punkte umfassenden Fragenkatalog an AFNIC wenden.

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