Seit einigen Wochen ist der Markengesetz-Kommentar Ingerl/Rohnke in dritter Auflage auf dem Markt. Wir haben uns den kleinen Praktikerkommentar von Reinhard Ingerl und Christian Rohnke angeschaut und kommen zu einem positiven Ergebnis.
1998 erschien die erste Auflage des Ingerl/Rohnke, in der das Domain-Recht bereits Erwähnung fand, aber zu dem es so richtig noch nichts zu kommentieren gab. Nun, zwölf Jahre später, hat sich nicht nur das Domain-Recht sehr stark entwickelt, sondern auch der Ingerl/Rohnke, der im Jahr 2003 eine zweite, überarbeitete Auflage erlebt hatte.
Unser Blick in dieses 2.052 Seiten starke Handbuch richtete sich vornehmlich auf das Domain-Recht. Auf gut 70 Seiten (»Nach § 15«) stellen die Autoren dieses klar strukturiert in seinen Facetten von der Rechtsnatur der Internetdomain über die Begründung von Rechten durch Nutzung der Domain und die Darstellung der einzelnen Anspruchsgrundlagen bis hin zu Links, Metatags und Keywords, Rechtsfolgen, die Durchsetzung von Ansprüchen und schließlich die Streitschlichtung dar. Der Abschnitt über Domain-Recht liest sich sehr angenehm. Die Formulierungen sind konzise und klar. Die rechtlichen Ausführungen und Zusammenhänge sind leicht verständlich. Die Autoren setzen sich mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof eingehend auseinander und sparen nicht an Kritik, die man nicht immer teilen muss. Beispielsweise in jenem Fall, in dem der Anspruchsteller sein Namensrecht erst nach Registrierung einer Domain erwirbt (»Nach § 15, RN 96ff«), und in dem der BGH dem Domain-Inhaber eine bessere Rechtsposition (in Form des Anspruchs gegenüber der Domain-Verwaltung) zukommen lässt, als dem späten »Erwerber« des Namensrechts.
Gegenüber der Vorauflage haben die Autoren zahlreiche Neuerungen und Neukommentierungen vor- und aufgenommen. So wirkte, wie sich dem sehr kurzen Vorwort entnehmen lässt, sich die neuere Rechtsprechung des EuGH im Markenrecht auf die Erläuterungen zum Markenrecht und die Kommentierung der Schutzschranken aus. Der Bereich Domain-Recht wurde ausgebaut. Insgesamt ist das Werk so auch fülliger geworden. Dem begegnete man mit einer kleineren Type und einem leicht größeren Buchformat. Damit ist die Zeichenfülle gegenüber den früheren Auflagen deutlich erhöht, aber die Lesbarkeit nicht wesentlich gemindert. Leider hat die starke Erweiterung aber zu Änderungen der Randnummern geführt.
Der Redaktionsschluss für die dritte Auflage lag im Mai 2010. Zur Zeit ist dieser Praktikerkommentar also im Grunde auf dem neuesten Stand. Der im Bereich Marken- und Domain-Recht tätige Praktiker, ob Anwalt, Syndikus oder Richter, erhält mit diesem Büchlein alle notwendigen Informationen für die tägliche Fallbearbeitung. Dieses immer noch sehr handliche Buch können wir jedem Domain- und Markenrechtler empfehlen.
Markengesetz
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
Reinhard Ingerl, Christian Rohnke
3., neubearbeitete Auflage
Verlag C. H. Beck, München 2010
2.052 Seiten, EUR 145,–