Was tun, wenn man abgemahnt wird? Der in Steinwiesen ansässige „Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V.“ stellt mit einem 97seitigen kostenlosen eBook einen Erste-Hilfe-Koffer zur Verfügung, wenn Post vom Anwalt auf dem Tisch liegt.
Die Abmahnung gehört wohl zu den unangenehmsten Berührungspunkten mit dem Marken-, Wettbewerbs- oder Urheberrecht. Und häufig ist sich ihr Adressat keinerlei Schuld bewusst, weshalb er sich dem trügerischen Gefühl hingibt, es könne ohnehin nichts passieren. Doch weit gefehlt; allein die Rechtsprechung zur so genannten Störerhaftung rückt beispielsweise den Vater als Inhaber eines Innernetanschlusses für die Downloadaktivitäten des Sohnes ins Visier der diversen Ermittler. Wer dann nicht richtig reagiert, sieht sich rasch mit einer einstweiligen Verfügung und teils horrenden Anwalts- und Gerichtskosten konfrontiert. Um sich einen ersten Eindruck von der richtigen Reaktion auf eine Abmahnung zu verschaffen, kann man beispielsweise im neuen eBook „Wegweiser Abmahnung“ blättern.
Angefangen bei der Rechtsnatur der Abmahnung und ihrem Inhalt, den Zustellarten, der Unterlassungserklärung, den Gesetzesgrundlagen, den Anwaltkosten, der Störerhaftung bis hin zu einem fiktiven Fall und weiterführenden Links fasst das eBook das Wissen unter anderem aus Urteilen, Abmahnungen, Foren und Weblogs zusammen. Vom Schreibstil her richtet sich das Buch nicht an juristische Leser, sondern an Laien, denen die Hintergründe von Abmahnungen näher gebracht werden. So wird etwa der Inhalt von strafbewehrten Unterlassungserklärungen, die einer Abmahnung zumeist beigefügt sind, für Laien übersetzt und hingewiesen, warum die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung häufig eine sinnvolle Reaktionsmöglichkeit sein kann. Die Entscheidungssammlung mit Stand August 2008 dürfte jedoch auch Rechtskundigen helfen, sich ein Bild von aktuellen Entwicklungen zu verschaffen. Das eBook ist dabei grundsätzlich kostenlos; gegen eine zweckgebundene Spende in Höhe von EUR 5,- erhält man eine erweiterte Version, die es erlaubt, Funktionen wie Drucken, Verändern, Speichern oder Links zu nutzen.
Zum Schluss noch ein Hinweis, den das eBook bereits in seiner Einleitung gibt: das Buch ist eine Sammlung von Informationsmaterial und als solche zu verstehen. Die Konsultation eines spezialisierten Rechtsanwalts kann es regelmäßig nicht ersetzen. Dieser Hinweis sollte keinesfalls als Arbeitsprogramm für Anwälte verstanden werden, sondern dem Umstand gerecht werden, dass die Lebenssachverhalte, aus denen heraus Abmahnungen ausgesprochen werden, ebenso vielfältig sind wie das Leben selbst. Ein Patentrezept, wie mit Abmahnungen zu verfahren ist, gibt es also nicht. Selbst ein schlichtes Nichtreagieren kann in bestimmten Situationen sinnvoll sein; wann dies der Fall ist, kann allerdings regelmäßig nur ein anwaltlicher Beistand beurteilen.