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Lettland führt einen Streitbeilegungsdienst für .lv ein

Die University of Latvia, Verwalterin der lettischen Länderendung .lv, hat Details zu dem von ihr geplanten Streitbeilegungsverfahren bekanntgegeben.

Aktuell läuft die Suche nach einem geeigneten Schiedsgericht; es soll in der ersten Hälfte des Jahres 2024 seine Dienste anbieten. Erst dann steht auch fest, welche Gebühren mit dem Schiedsverfahren verbunden sind; außergerichtliche Kosten zum Beispiel für anwaltliche Vertretung trägt ohnehin jede Partei selbst. Insgesamt deutet sich an, dass das ausschließlich elektronisch durchgeführte Verfahren insbesondere in materiell-rechtlicher Hinsicht eng an die Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy (UDRP) angelehnt ist, auch wenn die Registry eine Verfahrensdauer von einigen Monaten erwartet; bei der UDRP sind es in der Regel einige Wochen. Das alternative Streitbeilegungsverfahren soll nach dem ausdrücklichen Willen der Registry nicht an die Stelle gerichtlicher Verfahren treten; es nimmt den Parteien also nicht das Recht, gerichtliche Rechtsbehelfe einzulegen. Die Inanspruchnahme der Gerichte kann jedoch das alternative Streitbeilegungsverfahren nicht aussetzen.

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