BKA

»Löschen statt Sperren« bleibt erfolgreich

Nach einem Bericht der Bundesregierung ist die Zahl der gemeldeten und im Inland gehosteten kinderpornographischen Internetangebote im Jahr 2014 deutlich angestiegen. Der Grundsatz »Löschen statt Sperren« hat sich dennoch bewährt.

Anfang September veröffentlichte die Bundesregierung den jährlichen »Bericht über die im Jahr 2014 ergriffenen Maßnahmen zum Zweck der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt im Sinne des § 184b des Strafgesetzbuchs«. In enger Kooperation von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren wie dem Bundeskriminalamt (BKA), der länderübergreifenden Stelle jugendschutz.net oder der Hotline des eco-Verband der Internetwirtschaft eV setzt die Bundesregierung neben der konsequenten Strafverfolgung bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet auf das Löschen dieser Inhalte. Eine Evaluierung der Löschbemühungen erfolgt seit dem Jahr 2010. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 2.919 Hinweise zu kinderpornografischen Inhalten im BKA statistisch erfasst und mit einer Löschaufforderung bearbeitet. Dabei differenziert das BKA zwischen der Löschung der im Inland gehosteten kinderpornografischen Inhalte und der Löschung der im Ausland gehosteten Inhalte; letztere benötigt aufgrund des komplexeren Verfahrensablaufs und der größeren Anzahl beteiligter Stellen mehr Zeit als die Löschung der im Inland gehosteten Inhalte.

Die Erfolge sprechen dennoch für sich. So wurden 77 Prozent (879) aller Inhalte in Deutschland spätestens nach zwei Tagen gelöscht. Nach einer Woche waren 96 Prozent (1.105) aller Inhalte gelöscht, nach spätestens zwei Wochen waren die Inhalte zu 100 Prozent gelöscht. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für inländische Inhalte ab Eingang des Hinweises im BKA bis zur Löschung durch den Internet-Provider betrug im Jahr 2014 ca. 1,88 Tage; davon entfallen ca. 1,72 Tage auf die Provider und deren Arbeitsschritte. In Einzelfällen wurde die Löschung aus Gründen der Strafverfolgung erst später als nach sieben Tagen durchgeführt. Bei im Ausland gehosteten Inhalten waren 68 Prozent (1.091) aller Inhalte nach einer Woche gelöscht. Nach vier Wochen lag der Anteil gelöschter Inhalte bei 91 Prozent (1.455). Im Jahr 2013 lag die Löschquote bei 94 Prozent. Nach den Feststellungen des BKA wird im Ergebnis der positive Trend der Vorjahre hinsichtlich der Löschquoten der im Ausland gehosteten URL fortgeführt.

Bei der Bewertung der Ergebnisse weist das BKA allerdings darauf hin, dass verschiedene Faktoren Einfluss ausüben können. So könnten sich die Verbreitungswege von kinderpornographischem Material teilweise aus dem World Wide Web auf andere Dienste des Internets verlagert haben, zum Beispiel Peer-to-Peer Dienste mit Zugangsbeschränkungen oder das TOR-Netzwerk, so dass Inhalte schwieriger auffindbar sind. Die Zusammenarbeit der diversen Akteure ist aber weiterhin ein sehr wirksames Mittel zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet.

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