China-Streit

Facebook kämpft um instagram.com

Ein Rechtsstreit vor einem US-Gericht taucht die Übernahme des Domain-Registrars RegistrarSEC LLC durch das soziale Netzwerk Facebook in ein neues Licht: offenbar will Facebook damit die Domain instagram.com dem Zugriff chinesischer Behörden entziehen.

Mitte April 2016 war bekannt geworden, dass Facebook den US-RegistrarSEC LLC übernommen hat. Prompt kam es zu ersten Spekulationen über das Motiv des Kaufs, da RegistrarSEC lediglich eine Handvoll Domain-Namen in eigener Verwaltung hält. Diese Spekulationen erhalten nun wegen eines vor dem Northern District of California (San Francisco Division) anhängigen Klageverfahrens neue Nahrung: vertreten durch die Kanzlei Kilpatrick Townsend & Stockton LLP wehrt sich Facebook dort über die Tochtergesellschaft Instagram LLC gegen gleich vier chinesische Staatsbürger und wirft ihnen massives Cybersquatting vor. In der 16-seitigen Klageschrift macht Instagram geltend, dass die miteinander verwandten Chinesen beginnend ab 13. Oktober 2010 mit einer Cybersquatting-Kampagne begonnen hätten, in deren Rahmen sie etwa 75 Domains wie instagram.com registriert hätten. Instagram selbst griff damals noch auf die Domain instagr.am zurück; um Rechtsverletzungen zu meiden, einigte man sich im Januar 2011 jedoch darauf, die Domain instagram.com für US$ 100.000,- von einem der Beklagten zu erwerben.

Allerdings scheint man damit die Geschäftstüchtigkeit der Chinesen erst geweckt zu haben. Wie es in der Klage weiter heißt, hätten die Beklagten Domains wie insagram.com, winstagram.com, instegram.com oder graminsta.com registriert, die teilweise dazu genutzt wurden, um auf Parking-Angebote weiterzuleiten. Zudem hielten sie Domains wie instagram.se und Instagram.be, die erst nach Schiedsverfahren auf Instagram übertragen wurden. In einem dieser zahlreichen Schiedsverfahren machte nun Murong Zhou, eine der Beklagten, geltend, dass der Verkauf der Domain instagram.com im Januar 2011 unwirksam gewesen sei, da sie per Mittelsperson zu einem Verkauf zu einem unvernünftig niedrigen Preis verleitet worden sei. Diesen Einwand untermauerte sie, indem sie Mitte Dezember 2015 vor einem Gericht in Shenzhen/Futian Klage gegen Instagram erhob. Dort behauptet man ausserdem, dass Murong zum Verkauf der Domain nicht berechtigt gewesen sei; instagram.com müsse daher zurückübertragen werden. Instagram weist diese Vorwürfe zwar zurück, räumt jedoch ein, dass seither ein Streit darüber entbrannt ist, wem instagram.com gehört.

Dieser Streit hat nun offenbar dazu geführt, dass Facebook die Reißleine gezogen und die Domain instagram.com vom US-Registrar MarkMonitor Inc. zu RegistrarSEC LLC umgezogen hat. Damit reduziert man das Risiko, dass sich MarkMonitor etwa im Rahmen eines Eilverfahrens einer möglichen Entscheidung des chinesischen Gerichts beugt und die Domain vorschnell auf die Beklagten zurücküberträgt. Andere für den Konzern nicht minder wichtige Domain-Namen wie facebook.com oder whatsapp.com werden dagegen weiter von MarkMonitor verwaltet. Dass die Klage in China bereits im Dezember 2015 erhoben worden war, dürfte auch erklären, warum sich Facebook nicht selbst um eine Akkreditierung als Domain-Registrar beworben hat; der damit verbundene Zeitverlust hätte die kurzfristige Übertragung nicht möglich gemacht. Wann nun über die beiden Klagen in den USA und China entschieden wird, bleibt abzuwarten; weitere Einzelheiten sind öffentlich bisher nicht bekannt.

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