tumblr.co.uk

Eilentscheid im Schiedsverfahren

Der US-amerikanische Blog-Hoster Tumblr ist im Rahmen eines Schiedsverfahrens gegen die Inhaber von tumblr.co.uk erfolgreich vorgegangen. Die Entscheidung im Dispute Resolution Service (DRS) der .uk-Registry Nominet erging als „Summery Decision“ (D00011211).

Tumblr, Inc. ist ein erfolgreicher US-amerikanischer Bloghoster, der bereits seit 2006 Inhaber der Domain tumblr.com ist. Im Jahr 2008 hat er eine US-Marke angemeldet; eine EU-Wortmarke Tumblr wurde am 20. April 2009 angemeldet. Der Domain-Name tumblr.co.uk ist seit dem 31. Juli 2009 registriert. Zum Zeitpunkt der Entscheidung war Mr. Paul Guerin mit Sitz in Frankreich Inhaber der Domain. Gegen diese Registrierung wandte sich Tumblr an die .uk-Registry Nominet, und nahm den Dispute Resolution Service (DRS) in Anspruch.

Der Dispute Resolution Service (DRS) von Nominet ist ähnlich dem bekannten UDRP-Verfahren. Allerdings legt Nominet Wert darauf, zunächst einen Streit im Wege der Mediation beizulegen. Nominet verfügt über speziell geschultes Personal für Mediationen. Eine Mediation ist freilich nur möglich, wenn sich auch der Gegner zur Sache meldet, was bei tumblr.co.uk nicht der Fall war. Soweit sich der Gegner nicht meldet, erfreut der DRS mit der Möglichkeit einer Kurzentscheidung („Summery Decision“). Diese kostet den Antragsteller auch lediglich GBP 200,– gegenüber GBP 750,– (jeweils zuzüglich MwSt.), mit der eine ausführliche Entscheidung vergütet wird – wobei der Gesamtbetrag jeweils dem externen Experten, der die Entscheidung trifft, zu Gute kommt. Davon machte Tumblr Gebrauch und fand in Gill Grassie einen Experten, der am 16. Mai 2012 entschied, dass die Domain tumblr.co.uk an die Antragstellerin zu übertragen sei, weil diese ihn von eigenen Marken- und/oder Namensrechten überzeugte, während er überzeugt war, dass der Domain-Inhaber die Domain missbräuchlich registriert habe und sonst keine Faktoren dagegen sprächen, eine „Summery Decision“ ergehen zu lassen.

Mit der Möglichkeit der »Summery Decision« eröffnet Nominet ein schnelles, sehr günstiges Verfahren, das sich viele Kennzeichenrechteinhaber auch für die UDRP wünschen. Mit der Streitbeilegungsverordnung für die neuen Domain-Endungen findet sich ein neues Verfahren, das bei einfachen Fällen ebenfalls zu unkomplizierten Entscheidungen führen soll: die Uniform Rapid Suspension (URS). Doch ob die neue Streitbeilegungsordnung hält, was sie verspricht, wird erst die Praxis weisen, die noch einige Zeit auf sich warten lassen wird.

Auf das Domain-Recht spezialisierte Anwälte findet man auf Domain-Anwalt.de, einem Projekt der united-domains AG.

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