Wer Domain-Namen registrieren will, muss sich vorher Gedanken machen und prüfen, ob der Wunschname nicht die Rechte Dritter verletzt. Neben einer Namensrecherche sollte auch eine Markenrecherche Pflicht sein. Nun kann man die einzelnen Online-Datenbanken der Markenämter im In- und Ausland durchsuchen. Oder man nimmt ein kostenpflichtiges Angebot wie Tulex.
Bei Tulex handelt es sich um einen kostenpflichtigen Service, den die Tulex GmbH seit Mitte November 2006 anbietet. Das Spektrum von Tulex reicht dabei von der einfachen Markenrecherche und Markenähnlichkeitsrecherche über Markenmonitoring und Kurzgutachten bis zur kompletten Markenanmeldung von EUR 9,99 bis EUR 369,–. Die Tulex GmbH mit Sitz in Düsseldorf arbeitet mit der Anwaltskanzlei Dreyer in Essen zusammen, die die Kurzgutachten und Markenanmeldungen anbietet.
Nutzer des Angebots von Tulex legen einen eigenen Account an, in dem sie auf eine sichere Seite einloggen und ihre verschiedenen Anfragen verwalten können. Wir haben uns das Angebot angeschaut. Bei unseren Tests von Tulex‘ Markencheck kamen wir zu besseren Ergebnissen, als bei der manuellen Recherche. Zum Teil bekamen wir gerade bei der Recherche in der Datenbank des DPMA via Tulex mehr Informationen, so bei dem Suchbegriff „humidor“. Auf den Seiten des DPMA erhält man mit „Sense of Humidor“ und „HUMIDOR“ zwei Einträge, während Tulex neben „Sense of Humidor“ zusätzlich noch „Humidoro“, „Humidorhouse“, „WEINHUMIDOR“ und „Tobacc humidOrs“ auswirft. Der Eintrag „HUMIDOR“ fehlt bei Tulex, was freilich nicht verwundert, ist doch die Marke bereits seit September 2000 gelöscht. Innerhalb des Ergebnisses bei Tulex kann man sich die genauen Daten der einzelnen Marken genau anschauen. Was nicht dargestellt wird, sind die Bilder der Wort-/Bildmarken. Das wäre eine wünschenswerte Ergänzung. Das Ergebnis der Recherche kann man sich in verschiedenen Varianten als .pdf-Datei zumailen lassen.
Die Ähnlichkeitsrecherche nimmt seitens der Internetabfrage auch einmal mehr Zeit in Anspruch als die Größe von 1 bis 2 Minuten. Doch das Ergebnis kann sich aus unserer Sicht ebenfalls sehen lassen, wenn es auch hier und da etwas zu weit zu gehen scheint. Auf die Anfrage „Zuleica“ erhielten wir nicht nur Marken wie „Suleika“, „SOLICA“, „ZULEEG“ und das geradezu zwingende „LEICA“, sondern auch „REICA“, Meica“, „Maleica“, „ICA“, „De Rica“ und einige ganz abstruse Ergebnisse wie „D-CALC Original Niessen Process“. Eine kleine Statistik, wie groß die Zahl der „ähnlichen“ Marken ist, wäre eine ebenfalls nützliche Zusatzinformation. Nicht getestet haben wir das Kurzgutachten und die Markenanmeldung.
Wie funktioniert Tulex? Beim Tulex-Markencheck werden die in der Anfrage eingegebenen Zeichen in den Onlinemarkenregistern des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), bei EU-Gemeinschaftsmarken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) und – soweit relevant für Deutschland – bei IR-Marken in jenen der World Intellecutal Property Organisation (WIPO) gefunden. Dabei berücksichtigt der Suchalgorithmus – wie das Ergebnis oben zeigt – Zeichen auch, wenn sie in Begriffen enthalten sind. So wird der Suchbegriff „Humidor“ auch im Ergebnis „Tobacc humidOrs“ gefunden. Satz-, Sonderzeichen und Ziffern werden besonders gefiltert, so dass beispielsweise Ziffern auch als ausgeschriebene Zahlen wahrgenommen werden.
domain-recht.de unterstützt Tulex.