Nutzungsbedingungen "domain-anwalt.de"

1.    Vertragspartner

1.1.    domain-anwalt.de ist ein Unternehmen, das unter der Träger- und Inhaberschaft der united-domains AG steht.

1.2.    Vertragspartner und Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die united-domains AG, Gautinger Straße 10, 82319 Starnberg, Deutschland, im folgenden UDAG genannt.

2.    Anwendbares Recht

2.1.    UDAG erbringt ihre Leistungen im Rahmen seines Unternehmens domain-anwalt.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Angaben auf den Webseiten des Unternehmens. Im übrigen gelten die zwingenden gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechts ausschließlich des UN-Kaufrechts.

2.2.    Allgemeine Geschäftsbedingungen von teilnehmenden Anwälten und/oder sonstigen Benutzern erkennt UDAG nicht an, soweit solche Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise von den hier vorliegenden abweichen. Dieses gilt nur dann nicht, wenn und soweit die UDAG solchen abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Eine solche Zustimmung kann insbesondere nicht aus einer Leistungshandlung abgeleitet werden.

2.3.    Individualabreden gelten nur, soweit sie schriftlich niedergelegt werden.

2.4.    UDAG ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Angaben wie Benutzungsbedingungen, Leistungs-beschreibungen, Preislisten usw. zu ändern. Widerspricht der teilnehmende Anwalt nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe einer Abänderung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Abänderungen, so werden diese wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der teilnehmende Anwalt fristgemäß, so kann die UDAG das Vertragsverhältnis, mit einer Frist von zwei Wochen, unter Entgelterstattung für die laufende Abrechnungsperiode kündigen. Kündigt UDAG nicht, so wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt.

2.5.    Diese AGB sowie alle Änderungen sind online im Internet auf den Seiten von UDAG unter www.domain-anwalt.de dauerhaft verfügbar. Der teilnehmende Anwalt und alle übrigen Nutzer werden zur Einsichtnahme, zur Abspeicherung und zum Ausdruck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiermit ausdrücklich aufgefordert. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle werden als hinreichende Bekanntgabe vereinbart.

3.    Vertragsabschluss

3.1.    Die Angaben zu den Leistungen und Preisen von UDAG auf sämtlichen Websites der UDAG, insbesondere im Rahmen des Bestellvorgangs sowie auf allen Werbeträgern, sind unverbindlich und freibleibend.

3.2.    Ein Vertrag mit UDAG wird grundsätzlich erst nach ausdrücklicher Annahme durch UDAG geschlossen.

3.3.    Der teilnehmende Anwalt erhält für jede Auftragserteilung im Regelfall eine Bestätigung in elektronischer Form.

3.4.    Diese Bestätigung von UDAG ist vom teilnehmenden Anwalt auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung zu überprüfen. Der teilnehmende Anwalt ist verpflichtet, UDAG solche Unstimmigkeiten unverzüglich durch die hierfür vorgesehenen Einrichtungen mitzuteilen, andernfalls hat der teilnehmende Anwalt sich nach Wahl von UDAG an
einem so geschlossenen Vertrag festhalten zu lassen oder die hieraus entstehenden Aufwendungen, insbesondere für eine Rückabwicklung, zu tragen.

4.    Erbringung von Dienstleistungen

4.1.    Soweit UDAG entgeltfreie Dienstleistungen erbringt, können diese jederzeit nach Vorankündigung eingestellt oder kostenpflichtig gemacht werden. Die Nrn. 2.4. und 2.5. gelten entsprechend.

4.2.    Die UDAG gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Internet-Website/Webserver grundsätzlich sieben Tage in der Woche und 52 Wochen im Jahr und dabei insgesamt in Höhe von 98% im Jahresmittel. Von dieser Gesamthöhe jedoch ausgenommen sind alle Zeitspannen, in denen einzelne oder sämtliche Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, welche nicht im Einflussbereich der UDAG liegen -insbesondere also höhere Gewalt, Verhalten Dritter etc. – über das Internet nicht zu erreichen sind.

4.3.    UDAG ist zur Verarbeitung der vom teilnehmenden Anwalt gelieferten Daten nur verpflichtet, soweit diese den Anforderungen entsprechen, die sich aus den Leistungsbeschreibungen oder dem Vertrag ergeben. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung durch UDAG findet nicht statt; hierfür ist vielmehr der teilnehmende Anwalt selbst verantwortlich. Übermittelte Datenträger jeder Art – insbesondere Papier, Disketten usw. – werden Eigentum von UDAG.

4.4.    Im Rahmen dieser Anwaltswerbeplattform in der Ausgestaltung einer abfragbaren Datenbank (www.domain-anwalt.de) gewährleistet UDAG insbesondere weder die allgemeine Qualifikation oder besondere Güte eines teilnehmenden Anwaltes noch die Qualität einer später möglicherweise erfolgenden Rechtsberatung im Einzelfall. Dies gilt insbesondere, da es schon gesetzlich wie standesrechtlich unzulässig ist, auf unabhängige Organe der Rechtspflege inhaltlichen Einfluß bei deren Rechtsberatung im Einzelfall zu nehmen. Jegliches spätere Vertragsverhältnis oder sonstige rechtlichen Beziehungen werden allein zwischen dem Besucher der Website und dem jeweiligen Anwalt begründet und abgewickelt.

4.5.    UDAG vermittelt insbesondere keinen Anwalt, sondern bietet allein eine Werbeplattform in der besonderen Ausgestaltung einer Datenbank für den Auftritt von Anwälten. Dem inserierenden Anwalt steht es insbesondere gegenüber der UDAG frei, ob er ein Mandatsverhältnis mit einem Benutzer der Datenbank begründen will.

4.6.    Nicht gelistete Personen oder Institutionen haben keinen Anspruch auf Aufnahme in die Anwaltsdatenbank. UDAG behält sich vor, ein Ersuchen um Aufnahme ohne die Angabe von Gründen abzulehnen.

5.    Pflichten teilnehmender Anwälte

Jeder teilnehmende Anwalt garantiert selbständig gegenüber UDAG die inhaltliche Richtigkeit und standesrechtliche Konformität der mit der Annonce gemachten Angaben, insbesondere was seine Angaben Tätigkeits- und/oder

Interessenschwerpunkten anbelangt. Notwendige Korrekturen teilt er unverzüglich der UDAG mit.

6.    Zahlungsbedingungen und Fälligkeit

6.1    UDAG akzeptiert ausschließlich die im Rahmen des Vertragsschlusses mitgeteilten Zahlungsweisen.

6.2.    Die Annoncierung bei www.domain-anwalt.de unterliegt grundsätzlich jeweils festgelegten Leistungsperioden. Eine Leistungsperiode währt grundsätzlich einen
Monat, es sei denn, es ergibt sich aus gesonderten vertraglichen Vereinbarungen und/oder Leistungsbeschreibungen im Einzelnen ein anderes.

6.3.    Die Entgelte für Dienstleistungen werden erstmals am Beginn der ersten Leistungsperiode für sechs Monate (Abrechnungslaufzeit) im voraus fällig, soweit sich aus den Leistungsbeschreibungen von UDAG nicht ein anderes ergibt.

6.4.    Nach Ablauf von jeweils sechs Monaten werden die Entgelte erneut für sechs Monate im voraus fällig, wenn nicht der Vertrag zuvor wirksam gekündigt wurde.

7.    Verzug

7.1    Der teilnehmende Anwalt kommt in zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug, wenn er auf eine Mahnung von UDAG, die nach Eintritt der Fälligkeit des Kaufpreises erfolgt, nicht zahlt.

7.2    Unabhängig davon kommt der teilnehmende Anwalt in zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug, wenn er zu einem im Vertrag kalendermäßig bestimmten Zahlungszeitpunkt nicht leistet.

7.3    Die gesetzliche Regelung, wonach der Schuldner auch dreißig Tage nach Zugang einer Rechnung automatisch in den Schuldner zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug gerät, bleibt unberührt.

7.4    Sobald der teilnehmende Anwalt in Verzug gerät, ist UDAG zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.

7.5    Für jede zurückgegebene oder nicht eingelöste Lastschrift, wird zusätzlich zu den entstandenen Bankkosten eine pauschale Bearbeitungsgebühr von UDAG in Höhe von EUR 15,- (inkl. MwSt.) erhoben, es sei denn es wird ein geringerer Schaden nachgewiesen. Dies gilt vollumfänglich freilich dann nicht, wenn die Nichteinlösung und Rückgabe auf ein Fehlverhalten von UDAG zurückzuführen ist.

7.6    UDAG ist ferner befugt, pro berechtigter Mahnung eine Porto- und Bearbeitungsgebühr von EUR 5,- (inkl. MwSt.) zu erheben, es sei denn es wird ein geringerer Schaden nachgewiesen.

8.    Vertragsdauer, Vertragsbeendigung und Abwicklung bei Dienstleistungen

8.1.    Verträge über Dienstleistungen werden grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen, es sei denn es ergibt sich aus gesonderten vertraglichen Vereinbarungen und/oder Leistungsbeschreibungen im Einzelnen ein anderes.

8.2.    Sämtliche unentgeltliche Dienstleistungen sind jederzeit, ohne Begründung und ohne die Einhaltung einer Frist kündbar. In solchen Fällen wird die UDAG jedoch ohne das Vorliegen eines wichtigen Grundes nur mit Wochenfrist kündigen.

8.3.    Der Vertrag ist vom teilnehmenden Anwalt auch ohne das Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit und ohne das Einhalten von Kündigungsfristen kündbar.

8.4.    Im Falle einer solchen ordentlichen aber fristlosen Kündigung bleibt jedoch der Entgeltanspruch für die vereinbarte zurückliegende Abrechnungslaufzeit in vollem Umfange bestehen. Eine Rückerstattung bereits entrichteter Entgelte für eine laufende Leistungsperiode findet auf gesonderten Antrag des teilnehmenden Anwalts statt.

8.5.    UDAG ist unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen und dann nur gegen Erstattung des vollen Entgeltes einer laufenden Leistungsperiode zu einer Kündigung ohne wichtigen Grund berechtigt.

8.6.    Das Recht zur – erforderlichenfalls auch fristlosen – außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen: nachhaltige und grobe Verletzung vertraglicher Pflichten,
gerichtlich festgestellter Verstoß gegen Rechte Dritter und/oder gegen Straf- und/oder Bußgeldvorschriften und/oder sonstige gesetzliche Regelungen und/ oder Standesrecht.

9.    Haftung von UDAG

9.1    UDAG übernimmt keine Haftung für Verbindungen („Links“), auf die UDAG direkt oder indirekt verweist. Da UDAG den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht beeinflussen kann, ist UDAG dafür auch nicht verantwortlich.

9.2.    UDAG haftet weiter nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die aufgrund von Informationen entstehen, die auf ihren WebSeiten bereitgehalten werden.

9.3.    UDAG übernimmt keine Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – für die Ordnungsgemäßheit und Qualität der anwaltlichen Dienstleitung. Dies gilt allein schon deshalb, da es schon gesetzlich wie standesrechtlich unzulässig ist, auf unabhängige Organe der Rechtspflege inhaltlichen Einfluß bei deren Rechtsberatung im Einzelfall zu nehmen.

9.4.    Die von UDAG erbrachten Leistungen werden grundsätzlich unter Haftungsbegrenzung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit getätigt.

9.5    Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (sog. „Kardinalpflichten“) beschränkt.

9.6    Im Falle entgeltlicher Leistungen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den Betrag des vom teilnehmenden Anwalts zu entrichtenden Entgelts für eine jeweilige Leistung bzw. Leistungsperiode begrenzt.

9.7.    Im Falle unentgeltlicher Leistung ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf einen Höchstbetrag von EUR 30,- im Einzelfall und insgesamt EUR 150,- begrenzt.

9.8 Eine gesetzlich zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.9.    UDAG haftet ferner nicht für Störungen und Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereiches, insbesondere außerhalb des physikalischen Netzes und der Datenbanken von UDAG liegen, es sei denn diese Ausfälle sind dort durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von UDAG verursacht worden.

9.10.    Hinsichtlich unbefugter Zugriffe auf die Server und Datenbanken ist die Haftung von UDAG generell auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt.

10.    Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

10.1.    Das Recht zur Aufrechnung gegen die Forderungen von UDAG steht dem teilnehmenden Anwalt nur zu, wenn und soweit die Gegenansprüche des teilnehmenden Anwalts rechtskräftig festgestellt sind oder von UDAG schriftlich anerkannt wurden und die übrigen gesetzlichen Erfordernisse erfüllt sind.

10.2.    Zur Zurückbehaltung ist der teilnehmende Anwalt nur befugt, wenn und soweit die betrefflichen Ansprüche gegen UDAG auf demselben Vertragsverhältnis mit UDAG beruhen.

11.    Gerichtsstand

11.1    Für teilnehmende Anwälte, welche ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort oder ihren Geschäftssitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands haben, ist Starnberg Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis. UDAG bleibt jedoch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des teilnehmenden Anwalts zu klagen.

11.2    Als nicht ausschließlicher Gerichtsstand wird in den übrigen Fällen ebenfalls Starnberg vereinbart.
11.3.    Für den Fall gerichtlicher Auseinandersetzungen lautet die ladungsfähige Anschrift: united-domains AG, Gautinger Straße 10, D-82319 Starnberg.

12.    Datenschutz/Datensicherheit

12.1.    Der teilnehmende Anwalt wird hiermit gem. §§ 33 BDSG und 3 TDDSG belehrt, dass seine Daten im Rahmen der Vertragsbeziehung gespeichert, verarbeitet und an Dritte weitergeleitet werden.

12.2    Der Datenschutz wird von UDAG beachtet, insbesondere werden die Daten nicht unbefugt an Dritte außerhalb der UDAG weitergegeben.

12.3.    Insbesondere nicht „unbefugt“ ist die zur Vertragsabwicklung und Abrechnung erfolgende Übermittlung von Daten der teilnehmenden Anwälte an von UDAG gesondert beauftragte Unternehmen außerhalb der UDAG. Diese beauftragten Unternehmen werden in diesem Falle von UDAG verpflichtet, diese Daten nur zu den in folgender Nr.

12.4.    benannten Zwecken zu nutzen.

12.4.    Zu Marketingzwecken dürfen die Daten innerhalb der UDAG verwendet -insbesondere gespeichert, verarbeitet und intern übermittelt – werden. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt UDAG, insbesondere auch zur Beratung der teilnehmenden Anwälte, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Leistungen.

12.5.    Der teilnehmende Anwalt erklärt hiermit sein Einverständnis dazu, dass UDAG an seine eMail-Adressen eMails zur Information und Marketingzwecken in zumutbarem Umfang versendet. Zur Unterscheidung solcher eMails sind diese auf geeignete Weise in der Betreffzeile gekennzeichnet.

12.6.    UDAG weist hiermit den teilnehmenden Anwalt ausdrücklich darauf hin, dass die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht hundertprozentig gewährleistet werden kann.

13.    Unklarheitenregel/Schlussbestimmungen

13.1.    Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung gilt eine solche als vereinbart, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt.

13.2.    Hinsichtlich der von UDAG veröffentlichten Übersetzungen ihrer Websites gilt bei sprachlichen Unklarheiten oder sonstigen Zweifelsfällen allein die deutsche Fassung als letztverbindlich.

13.3.    Soweit nicht in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein anderes niedergelegt ist oder sonst ausdrücklich vereinbart, so können alle Erklärungen der Vertragsparteien auch per eMail versandt werden. Die Schriftform gilt grundsätzlich auch durch das Übermitteln eines unterschriebenen Schriftstückes per Fax als gewahrt.

13.4.    Die Inhalte der Webseiten von UDAG sind urheberrechtlich geschützt. Dasselbe gilt für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Stand: Februar 2001


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