Klagewelle

Microsoft macht Druck auf Grabber

Der US-Softwarekonzern Microsoft Inc. hat die Ankündigung vom August 2006, künftig eine härtere Gangart gegen Cybersquatter einzuschlagen, in Taten umgesetzt: sowohl in den USA als auch in Großbritannien reichte Microsoft mehrere Klagen wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ein; in drei weiteren Verfahren vermeldet man eine erfolgreiche Einigung. Besonders ins Visier genommen hat Microsoft Typosquatter.

In einer am 14. März 2007 veröffentlichten Pressemitteilung unterstrich Microsoft sein entschiedenes Vorgehen gegen Verletzungen seiner Rechte. Allein in den vergangenen sechs Monaten ging der Software-Riese gegen mehr als 1.100 Domain-Namen vor; in einer Vielzahl von Fällen ging es dabei um Vertipper-Domains wie winowslivemessenger.com oder micr0soft.co.uk, deren Inhaber mit flugs aufgeschalteter Pay-per-Click-Werbung die Unachtsamkeit der Internetnutzer in klingende Münze umsetzen wollten. „Diese Angebote verwirren die Verbraucher, die auf der Suche nach den Original-Seiten des Unternehmes sind, und schädigen so nicht nur unsere Marke, sondern auch unser Ansehen“, so Microsoft-Anwalt Aaron Kornblum. Nach Angaben von Kornblum hat Microsoft einen regelrechten virtuellen Landrush auf Domains festgestellt, bei dem versucht wird, über die Pay-per-Click-Anzeigen vom Traffic illegal zu profitieren. An einem durchschnittlichen Tag würden so etwa 2.000 Domains registriert, die einen von Microsoft markenrechtlich geschützten Begriff enthielten.

In einer ersten Klagewelle im August 2006 hatte Microsoft vier Inhaber mit insgesamt 409 derartiger Domains wegen Markenrechtsverletzung nach dem „Anticybersquatting Consumer Protection Act“ (ACPA) verklagt; dieser sieht Schadensersatzansprüche von bis zu US$ 100.000,- vor. Darüber hinaus wurde eine Art Auskunftsklage erhoben, um die Namen und Adressen der Inhaber von 217 weiteren Domains zu erhalten, die anonym über Angebote wie „Domains-by-Proxy“ registriert worden waren. Aktuell sind in den USA insgesamt vier Verfahren anhängig: in Kalifornien streitet Microsoft mit Maltuzi LLC; diesem Unternehmen wirft Microsoft insbesondere vor, im großen Stil Domain-Tasting mit Domains zu betreiben, die einen von Microsoft geschützten Begriff enthalten. Vor einem Gericht in Washington hat Microsoft seine Klage gegen die drei nunmehr namentlich bekannten Inhaber der 217 anonym registrierten Domains erweitert, nachdem die Auskunftsklage offenbar erfolgreich war und die Inhaber identifiziert werden konnten. In zwei weiteren Verfahren in Washington kämpft Microsoft gegen die bisher noch unbekannten Inhaber von 159 Domains, die ihre Adressen ebenfalls anonym („John Doe“) angemeldet hatten.

In Großbritannien hat Microsoft in fünf Verfahren Klage eingereicht; auch dort lautet der Vorwurf auf Markenrechtsverletzung. Mit Dyslexic Domain Company Ltd. hat Microsoft im Streit um über 6.000 Domains eine Einigung erzielt. Microsoft hofft, dass sich auch andere Unternehmen dadurch ermutigt fühlen, gegen die Rechtsverletzer vorzugehen. Dabei beschränkt man seine Aktivität nicht nur auf englischsprachige Länder, so dass eine Welle von Abmahnungen bei Markenrechtsverletzungen auch im deutschsprachigen Bereich nicht ausgeschlossen erscheint.

Kommentar schreiben

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht, oder weitergegeben.
Bitte füllen Sie die gekennzeichneten Felder aus.*

Abonnieren Sie unseren Newsletter

Der Domain-Newsletter von domain-recht.de ist der deutschsprachige Newsletter rund um das Thema "Internet-Domains". Unser Redeaktionsteam informiert Sie regelmäßig donnerstags über Neuigkeiten aus den Bereichen Domain-Registrierung, Domain-Handel, Domain-Recht, Domain-Events und Internetpolitik.

Top